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23-11-2004 Ukraine
Juschtschenko erklärte sich zum Wahlsieger
Der Oppositionsführer Viktor Juschtschenko hat sich auf der heutigen Sondersitzung der Obersten Rada (Parlament) zum Wahlsieger erklärt, wonach der Parlamentschef die Sitzung unterbrechen musste.

„Ich schwöre vor allen ehrlichen Leuten: Wir haben gesiegt. Ich lege den Eid vor dem ukrainischen Volk ab", sagte Juschtschenko. Seine Worte wurden von Beifall seiner Anhänger begleitet.

Er warf dem Staatspräsidenten Leonid Kutschma vor, keine freien Wahlen sichergestellt zu haben.

„Jetzt stehen dem Land nur zwei Wege offen: Der verbrecherischen Macht wird entweder das Parlament oder die Straße eine Abfuhr erteilen", sagte der Oppositionspolitiker.

„Die Ukraine steht am Rande eines Bürgerkonfliktes", warnte Juschtschenko und bestätigte, er werde das Wahlergebnis vor dem Obersten Gericht der Ukraine anfechten.

Nach diesen Worten unterbrach der Parlamentsvorsitzende Wladimir Litwin die Sitzung und erklärte, er lasse Juschtschenko keinen Eid im Parlamentsgebäude schwören.

„Es wird keinen Eid geben, macht Schluss mit dem Spektakel!", forderte Litwin, nachdem Juschtschenkos Unterstützer im Parlament diesen aufgerufen hatten, einen Eid auf die Bibel abzulegen.

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Schwerpunkt – Ukraine
Der Parlamentsvorsitzende kündigte den Abschluss der Sitzung an, wonach die Live-Fernsehsendung unterbrochen wurde.

Nachdem die Parlamentssitzung offiziell geschlossen wurde, trat der Präsidentschaftskandidat Juschtschenko auf die Rednerbühne und leistete einen Treueid vor dem ukrainischen Volk. Dabei schwor er auf die Bibel.

An der heutigen Sondersitzung der Obersten Rada nahmen 191 Abgeordnete, hauptsächlich Vertreter von Oppositionsfraktionen und -gruppen teil. Nach dem ukrainischen Recht ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mindestens 226 seine Mitglieder an der Abstimmung teilnehmen. (RIA)

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