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30-12-2005 Ukraine
Ukraine steuert in die Nato
Die Ukraine bereitet sich offenbar auf einen Beitritt zur Nato vor. Am Freitag ordnete Staatspräsident Viktor Juschtschenko die Bildung einer zuständigen Dienststelle an, die alle Fragen der künftigen Mitgliedschaft klären und die notwendigen Vorbereitungen treffen soll.

In der Anordnung des Präsidenten wird eine engere Zusammenarbeit mit der Nato als eine der Prioritäten der Staatspolitik eingestuft. Die ukrainische Regierung wird unter anderem beauftragt, ein Programm zur Einbindung der ukrainischen Rüstungsindustrie in euroatlantische Strukturen zu erarbeiten. Außerdem soll das Kabinett in Zusammenarbeit mit dem Parlament die notwendigen Gesetze entwickeln, welche den "Kurs der Ukraine auf einen Nato-Beitritt unterstützen".

Ferner ordnete Juschtschenko an, von 2006-2007 an einen EU- und Nato-Unterricht in ukrainischen Schulen einzuführen. Ukrainische Schüler werden demnach die Betätigung der EU und der Nato und die Zusammenarbeit der Ukraine mit diesen Organisationen lernen müssen. (RIA)

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