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03-12-2005 Ukraine
Juschtschenko ruft zu neuen Formen der Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum auf
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat die Führungen der Länder im Baltikum, in Mitteleuropa und im Kaukasus aufgerufen, "zu neuen Formen der Zusammenarbeit überzugehen, wobei das Forum der Gemeinschaft Demokratischer Wahl ein erster Schritt auf diesem Wege ist".

Bei der Eröffnung der Tagung der Gemeinschaft am Freitag hat Viktor Juschtschenko erklärt, "die Gemeinschaft ist ein Kreis, der auf den allgemein üblichen Prinzipien der Demokratie beruht. Das Ziel unserer Initiative besteht nicht in der Konfrontation mit Drittstaaten."



Der Präsident fügte des Weiteren hinzu, Länder, die Demokratie anstrebten, könnten sich der Erfahrungen der Gemeinschaft bedienen. Er verwies als Beispiel unter anderem auf die Ukraine.

Auf die Veränderungen eingehend, die seit der orange Revolution Einzug gehalten haben, sagte er, die Ukraine sei nun ein anderes Land, wo die Demokratie für 47 Millionen Einwohner zu einer Lebensform geworden sei.

Nun stünden der Ukraine die Parlamentswahlen bevor, zu denen er die Forumsteilnehmer als Beobachter einlud. Er unterstrich, es werde bei dem Urnengang keinen politischen Druck auf die Opposition oder auf die Parteigänger der herrschenden Kräfte geben.

Das Außenministerium der Ukraine hatte bereits im Vorfeld des Forums davon gesprochen, dass die Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinschaft künftig als regionale Kette zweier globaler Bewegungen funktionieren werde, und zwar als Kette zwischen der 1999 gegründeten Gemeinschaft der Demokratien und des UNO-Fonds für Demokratie, der während des Weltgipfels im September 2005 in New York aus der Taufe gehoben wurde.

Mit der Initiative zur Gründung der Gemeinschaft hatten sich die Präsidenten der Ukraine und Georgiens am 12. August an die Öffentlichkeit gewandt. Später schlossen sich ihr Rumänien und Lettland an. (RIA)

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