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06-10-2005 Ukraine
Janukowitsch schließt Zurückziehen seiner Unterschrift unter dem Memorandum über gegenseitige Verständigung mit der Macht nicht aus
Viktor Janukowitsch, Chef der oppositionellen Partei der Regionen der Ukraine, schließt für sich die Möglichkeit nicht aus, seine Unterschrift unter dem Memorandum über gegenseitige Verständigung zwischen der Macht und der Opposition zurückzuziehen.

Das geht aus einer Erklärung Janukowitschs hervor, die von seinem Pressedienst am Mittwoch veröffentlicht wurde.

"...Es gibt Fakten, die davon zeugen, dass die Macht ihre Politik gegenüber der gesetzwidrigen Kündigung von vielen Tausenden unserer Landsleute nicht geändert hat", heißt es in dem Dokument. Ein besonders krasses Beispiel dafür sei die Situation in dem Kiewer staatlichen Flugzeugbaubetrieb "Aviant", insbesondere "die Verfolgung und die unrechtmäßige Entlassung des Generaldirektors dieses Betriebes, Oleg Schewtschenko".

Unter Protest habe einer der besten Flugzeugkonstrukteure der GUS, Pjotr Balabujew, in dem Betrieb gekündigt, und die Arbeiter würden Kundgebungen zum Schutz ihres Betriebes durchführen, so Janukowitsch.

Der Oppositionsführer bewertet das Vorgehen der ukrainischen Behörden als "verantwortungslos und boshaft".

Das Ministerium für Industriepolitik der Ukraine hatte einen Erlass über die Entlassung Schewtschenkos herausgegeben. Die Belegschaft des Betriebes wandte sich dagegen.

Das von Janukowitsch und dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko signierte Memorandum über gegenseitige Verständigung sieht unter anderem eine politische Reform und die Verhinderung politischer Repressionen vor. (RIA)

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