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16-09-2005 Ukraine
Ukrainischer Ex-Sicherheitsratssekretär spricht von einer Verschwörung zur Destabilisierung der Situation im Lande
Der ehemalige Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Pjotr Poroschenko, ist der Meinung, dass die Äußerungen des Ex-Chefs des Sicherheitsdienstes, Alexander Turtschinow, das Bestehen einer Verschwörung ehemaliger ranghoher Amtspersonen mit dem Ziel, die politische Situation in der Ukraine zu destabilisieren, bestätigen.

"Die Prognosen hinsichtlich des Versuches, ein Szenario zur Destabilisierung der politischen Situation in der Ukraine für eine verfassungswidrige Machtergreifung umzusetzen, haben sich bestätigt", wird in einer Erklärung von Poroschenko unterstrichen, die der Agentur "Nowosti-Ukraina" zugegangen ist.

Turtschinow hatte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz eine Reihe von Beamten, darunter auch Poroschenko selbst, einer Verwicklung in Korruption beschuldigt.

Nach Ansicht von Poroschenko wurde am 5. September, als Staatssekretär Alexander Sintschenko erstmals eine Reihe von Personen in der Umgebung von Juschtschenko beschuldigte, "mit der Umsetzung der ersten Etappe des Plans begonnen, dem Erpressung, Lügen und Zynismus zugrunde lagen. Zweifellos hatte ein Kreis von Personen innerhalb von mehreren Monaten diesen Plan sorgfältig vorbereitet. Aber es kam zu einem Fehlstart."

Laut Poroschenko hatte der Ex-Chef des Geheimdienstes, "dem vom Gesetz die Pflichten zur Bekämpfung der Korruption in den höheren Machtetagen auferlegt waren, während seiner Amtszeit die eigenen Vollmachten für die Sammlung, die Anhäufung und die Veröffentlichung kompromittierender Materialien missbraucht, die keine juristische Perspektive hatten".

Da der ehemalige Chef des Sicherheitsdienstes nicht rechtzeitig das Vorhandensein solcher Informationen meldete, müsse er laut Poroschenko nach dem Gesetz "strafrechtliche Verantwortung" tragen.

Wie der ehemalige Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterstreicht, sind die letzten personellen Entscheidungen des Präsidenten der Ukraine "absolut zeitgemäß, begründet und effektiv". (RIA)

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