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09-09-2005 Ukraine
Prinzessin vom Hof gejagt
Nur sieben Monate war Julia Timoschenko Ministerpräsidentin und damit zweitwichtigste Persönlichkeit der Ukraine. Am Donnerstag jagte Präsident Viktor Juschtschenko das gesamte Kabinett, mit der „Prinzessin“ vornweg, vom Hof.

Anlass waren Rücktritte von Regierungsmitgliedern nach Korruptionsvorwürfen. Aber die Gründe für die Regierungskrise liegen, wie gewöhnlich, tiefer.

In den vergangenen Wochen hatten Querelen innerhalb der Ministerrunde sowie zwischen Regierung und Sicherheitsrat die Führung des Landes praktisch lahmgelegt. Er habe die vergangenen Tage damit verbracht, Konflikte zu schlichten, schimpfte der genervte Präsident. Schon des öfteren hatte der Staatschef die Exekutive kritisiert, nicht effektiv genug zu arbeiten. "Viele Gesichter an der Macht haben sich geändert, aber das Gesicht der Macht hat sich nicht sehr verändert. In vielen Ämtern sehen die Bürger die gleiche Bürokratie", sagte er in einer Rede zum ukrainischen Unabhängigkeitstag.

Juschtschenko musste zusehen, wie in der Regierung nicht über die Lösung der gesellschaftlichen Probleme diskutiert wurde, sondern sich die Vertreter unterschiedlicher finanzstarker Grupppierungen um die größten Brocken rauften. Die Premierministerin war, bei aller ihr attestierten Courage, zumindest nicht in der Lage, das Regierungsschiff wieder auf Kurs zu bringen.

Das war für Juschtschenko zugleich eine nicht unwillkommene Gelegenheit, seine ehemalige Mitstreiterin von der Machtleiter zu schubsen. Die Beiden galten während der „orangenen Revolution“ als das Dream-Team „Viktor & Julia“, die Idole des Volkes für den bevorstehenden Machtwechsel. Allerdings hieß es schon damals, dass Timoschenko sowohl die Umwälzung wie auch Juschtschenko anschieben musste. Als Dank versprach dieser ihr den Posten der Ministerpräsidentin. Aber statt ihm auf ewig zugetan zu sein, begann sie bald erfolgreich, ihre eigene Macht zu stärken. Ihre Partei „Block Julia Timoschenko“ suchte sich Verbündete, um bei den Parlamentswahlen Ende März die besten Siegchancen zu haben. Das ist insofern wichtig, als nach einer Verfassungsänderung der Präsident des Landes – wie in Deutschland – vor allem Staatsoberhaupt ist, der Regierungschef aber die Grundlinien der Politik bestimmt. Da die blonde Julia aber nach wie vor das größte Vertrauen in der Bevölkerung genießt, schien die Frage der Macht vorentschieden.

Damit war aber ihr größter Gegenspieler - der Vorsitzende des Sicherheitsrates und Juschtschenko-Vertraute Petr Poroschenko überhaupt nicht einverstanden. Als Staatsskeretär Alexandr Sinchenko ihn beschuldigte, Schmiergelder von Geschäftsleuten zu verlangen und Gerichtsurteile zu beeinflussen, war die Regierungskrise perfekt und Präsident Juschtschenko hatte seinen Anlass, der Regierung die rote Karte zu zeigen.
bei russland.RU
Schwerpunkt – Ukraine


Er ernannte den bisherigen Gouverneur der ostukrainischen Provinz Dnepropetrowsk, seinen Freund Jurij Jechanurow, zum amtierenden Ministerpräsidenten. Timoschenko und Poroschenko bot er eine Mitarbeit im Kabinett an unter Bedingung einer gedeihlichen Zusammenarbeit. Während es der ehemalige Sicherheitrats-Chef offenbar vorzog, etwaige Ermittlungen gegen seine Person aus sicherer Entfernung zu verfolgen, sprach „Lady Ju“ von erneutem Verrat durch den Präsidenten. Dennoch könnte der Zwist mit Juschtschenko ihr im Kampf um die Macht mehr zu helfen als zu schaden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Donnerstag aus dem Büro von Kanzler Gerhard Schröder in Berlin mit dem ukrainischen Präsidenten telefoniert und erklärte anschließend, man solle die Situation nicht dramatisieren: „Es ist vollkommen normal, dass ein Präsident die Regierung entlässt. Die Ukraine befindet sich gegenwärtig in einer schwierigen Entwicklungsetappe. Aber das Volk und die Führung werden Wege zur Stabilisierung der Lage finden.“ Zu hoffen bleibt allerdings, dass dies nicht allzu lange dauert. [  Hartmut Hübner / russland.RU – die Internet - Zeitung ]

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