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29-08-2005 Ukraine
Die Ukraine zum Einheitlichen Wirtschaftsraum: Ein entschiedenes „Jein“
In der ersten Jahreshälfte hat der Außenhandelsumsatz Russlands mit den Ländern, die zur Organisation des Einheitlichen Wirtschaftsraums (russ. Abkürzung: EEP) gehören - Weißrussland, die Ukraine und Kasachstan - beinahe 21 Milliarden Dollar erreicht.

Doch wäre es stark übertrieben, von einem wolkenlosen Himmel über dem besagten Raum zu sprechen.

Nach der „orange“ Revolution in Kiew beginnt sich der Prozess der Integration der Ukraine in den EEP, der auch früher nicht eben ungestüm war, stark zu verlangsamen. Kiew akzeptierte nur 17 von den 93 Abkommen, die die Gestaltung des Einheitlichen Wirtschaftsraums betreffen.

Dabei bestand und besteht Kiew mehr als die anderen darauf, eine Freihandelszone ohne Ausnahmen und Beschränkungen zu schaffen. Aber Russland und die Ukraine haben bisher keinen einheitlichen Zolltarif. Offenbar wird man auch die freie Migration der Arbeitskräfte im EEP-Rahmen vergessen müssen: In der Ukraine wurde erklärt, ab Anfang des nächsten Jahres sei bei der Überquerung der ukrainischen Grenze der Reisepass erforderlich.

Die ambivalente Einstellung zur Teilnahme am Einheitlichen Wirtschaftsraum fällt besonders auf, liest man die jüngsten Erklärungen einiger Vertreter der ukrainischen Behörden. Nach den vor kurzem abgehaltenen Verhandlungen mit dem russischen Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel, German Gref, erklärte sein ukrainischer Amtskollege, Sergej Terjochin, sein Land verlasse den EEP, Kiew möchte nämlich zu einer zweiseitigen Zusammenarbeit mit Russland übergehen. Bisher hat niemand diese Erklärungen über den Austritt aus dem Einheitlichen Wirtschaftsraum widerlegt.

Die ständigen Erinnerungen der offiziellen Behörden der Ukraine an ihr strategisches Ziel - den Beitritt zur EU - laufen auf den ersten Blick der Strategie des Einheitlichen Wirtschaftsraumes nicht zuwider, doch Russland bezieht in dieser Hinsicht eine recht feste Position: Damit der EEP wirksam werde, bedürfe es einer vollen Vereinigung der vier mächtigsten Staaten der Ex-UdSSR zu einer Zollunion. (Wassili Subkow, Wirtschaftskommentator der RIA Nowosti).

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