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22-08-2005 Ukraine
Russland und die Ukraine bestimmen Warengruppen, die nach ihrem WTO-Beitritt Schutz brauchen werden
Russland und die Ukraine werden die Warengruppen bestimmen, die nach dem Beitritt beider Länder zur WTO Schutz brauchen werden. Das teilte der Sprecher des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands, Andrej Kuschnerenko, am Montag zu den Ergebnissen der russisch-ukrainischen Verhandlungen am vergangenen Freitag in Kiew mit.

„Die Seiten stellten fest, dass dieses Problem besteht und es solche sensible Warengruppen geben wird“, sagte Kuschnerenko. Ihm zufolge bestehen immer noch Differenzen hinsichtlich der Anzahl dieser Warengruppen. Die ukrainische Seite ist der Ansicht, dass es um drei bis fünf Warengruppen gehen mag. Nach Meinung der russischen Seite werde es mehr solche Gruppen - sieben bis zehn - geben.

Laut Kuschnerenko werden Fleischerzeugnisse, Pflanzenöl, Zucker, Alkohol sowie einige Industriewaren, darunter auch Luftfahrzeuge, Möbel und Erzeugnisse des Nichteisenhüttenwesens, Schutz brauchen.

Die Ukraine will bei ihrem WTO-Beitritt die Importzölle auf diese Waren auf Null herabsetzen. Dies schaffe ein Risiko des drastischen Anstiegs des Imports solcher Waren aus der Ukraine nach Russland, erläuterte der Mitarbeiter des Ministeriums.

„Die Seiten (Russland und die Ukraine) sind übereingekommen, bei einer solchen Situation und bei einem dadurch bedingten starken Zustrom von Waren auf den russischen Markt den Mechanismus einer schnellen Reaktion auf diese Situation und deren Beseitigung in Gang zu bringen“, sagte Kuschnerenko. Ihm zufolge werde dieser Mechanismus an der russisch-ukrainischen Grenze eingesetzt.

Kuschnerenko teilte ferner mit, dass Russland und die Ukraine in den nächsten Monaten sachliche Verhandlungen über den Schutz des russischen Marktes im Zusammenhang mit dem Beitritt Russlands zur WTO durchführen werden.

Er bemerkte, dass Russland nach dem WTO-Beitritt der Ukraine auch mit Problemen auf dem Gebiet der Dienstleistungen konfrontiert sein könnte. Die Seiten haben sich darüber geeinigt, bilaterale Verhandlungen über den Schutz und die Begünstigung von Investitionen sowie über die Ordnung der Staatskäufe abzuhalten, so Kuschnerenko. Er erinnerte daran, dass beide Seiten dem Abkommen über Staatskäufe im Rahmen der WTO nicht beizutreten beabsichtigen, was die Möglichkeit biete, eventuelle Folgen in dieser Sphäre zu minimieren. (RIA)

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