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19-08-2005 Ukraine
Chefs Georgiens und der Ukraine wollen "Gemeinschaft der demokratischen Wahl" vom Baltikum bis zum Kaspimeer gründen
Die Absicht der Ukraine und Georgiens, die "Gemeinschaft der demokratischen Wahl" zu gründen, sei keine Alternative zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, erklärte Boris Tarasjuk, Außenminister der Ukraine, auf einem Briefing am Donnerstag.

"Die Gemeinschaft der demokratischen Wahl kann weder ihrer Berufung noch ihrer Vorausbestimmung nach eine Alternative zur GUS sein", sagte Tarasjuk.

Der Minister hob zugleich hervor, dass die GUS in allen Jahren ihres Bestehens eine ganze Reihe von Problemen, die in den Ländern der Gemeinschaft entstanden waren, nicht lösen konnte. Darum gründeten die Teilnehmerländer der GUS andere Organisationen sowohl auf bilateraler Grundlage (vom Typ des Unionsstaates Russlands und Weißrusslands) als auch auf multilateraler Grundlage (GUAM - Georgien, Ukraine, Aserbaidschan, Moldawien; OVKS - Organisation des Vertrags über die kollektive Sicherheit: Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan; Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft: Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan).

Am 13. August hat Viktor Juschtschenko bei seinem Georgien-Besuchs mit dem Präsidenten Georgiens Michail Saakaschwili eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die Absicht deklariert wird, eine Gemeinschaft der Demokratien der Ostsee-Schwarmeer-Kaspiseeregion - die "Gemeinschaft der demokratischen Wahl" - zu gründen.

Die Chefs Georgiens und der Ukraine rechnen damit, dass die "Gemeinschaft der demokratischen Wahl" zu einem "machtvollen Instrument zur Erlösung der Teilnehmerländer der Organisation von der Verletzung der Menschenrechte, vom jeglichen Konfrontationsgeist, von eingefrorenen Konflikten (um die nicht anerkannten Republiken Abchasien, Südossetien und Transnistrien) werde". (RIA)

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