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18-07-2005 Ukraine
Außenamt Russlands: "Juschtschenko-Plan" für Transnistrien-Regelung wird in Moskau zwar nicht abgelehnt, aber für unvollständig gehalten
Russland ist zwar bereit, am Plan des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko für die Regelung in Transnistrien zu arbeiten, vertritt aber die Auffassung, dass darin mehrere wichtige Momente keinen Niederschlag gefunden haben. Das erklärte der Sprecher des Außenamtes Russlands, Alexander Jakowenko, in einem vom Fernsehsender "Rossija" ausgestrahlten Interview.

Die wichtigen Momente, die im Juschtschenko-Plan nicht berücksichtigt sind, fanden in dem Plan ihren Niederschlag, der als Kosaks-Plan bekannt ist, führte Jakowenko weiter aus. (Moldawiens Präsident Wladimir Woronin hatte im letzten Moment seine Unterschrift unter einem Memorandum zurückgezogen, das eine föderative Struktur Moldawiens vorsah). So ist im Juschtschenko-Plan der Status Transnistriens nicht definiert - das Territorium am linken Dnjestr-Ufer mit vorwiegend russischsprachiger Bevölkerung, das sich Anfang der 90er Jahre nach dem UdSSR-Zerfall für die unabhängige Moldauische Republik Transnistrien mit der Hauptstadt in Tiraspol erklärt hat.

"All diese Momente könnten natürlich in einem neuen Dokument fixiert werden", sagte der Sprecher des Außenministeriums Russlands. "Außerdem wollen wir natürlich die auf dem Territorium Transnistriens gelagerten russischen Munitionsvorräte abziehen. Dies wäre aber nur in dem Fall möglich, wenn das Transnistrien-Problem geregelt wird und wenn ein Dialog geführt wird. Dies wäre das zweite Moment. Das dritte: Dort leben recht viel russischsprachige Einwohner, und für uns ist es wichtig, ihre Rechte zu sichern."

"Wir wollen eine stabile Regelung", sagte Jakowenko. "Dies lässt sich nur unter Beteiligung Transnistriens machen." Im Juschtschenko-Pälan sei dieser Aspekt vorerst nicht ersichtlich.

"Bedauerlicherweise vertritt Moldawien eine recht unkonstruktive Position hinsichtlich der Transnistrien-Regelung. Um ein Konflikt zu regeln, müssten bekanntlich zwei Seiten daran teilnehmen. Chisinau aber klammert Transnistrien stets aus und strebt einseitige Schritte an. Natürlich lässt sich der Konflikt unter diesen Bedingungen nur sehr schwer lösen." (RIA)

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