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27-06-2005 Ukraine
NATO will sich nicht mit Problemen der Präsenz der russischen Flotte auf der Krim befassen
Die NATO ist nicht gewillt, an der Lösung von Problemen teilzunehmen, die die Präsenz der Schwarzmeerflotte Russlands auf dem Territorium der Ukraine betreffen. Das sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Montag bei einem Treffen mit Militärhochschul-Dozenten, Studenten und Schülern in Kiew.

„Dieses Problem muss ausschließlich von der Ukraine und Russland, von den Regierungen ihrer Länder gelöst werden. Die NATO hat diesbezüglich keine Lösung und will auch keine haben", sagte de Hoop Scheffer.

1997 hatten die Ukraine und Russland Abkommen geschlossen, die den Status und die Bedingungen für den Aufenthalt der Schwarzmeerflotte Russlands auf dem Territorium der Ukraine bis zum Jahr 2017 bestimmen. Dennoch stellt die Ukraine immer wieder Forderungen an Russland, die die Präsenz der russischen Flotte auf der Krim betreffen.

Der NATO-Generalsekretär sagte ferner, dass die NATO auch keinen Wunsch hat, an der Beilegung des Transnistrien-Konfliktes direkt teilzunehmen. (Transnistrien, auch Dnestrland genannt, ist eine nicht anerkannte Republik auf dem Territorium Moldawiens.) Die Ukraine und Russland sind Garanten der friedlichen Beilegung des bewaffneten Konflikts von 1992. (RIA)

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