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10-11-2004 Ukraine
Staatsduma ratifizierte Abkommen über visafreie Reisen von Bürgern Russlands und der Ukraine
Die Staatsduma hat am Mittwoch ein Protokoll über Änderungen am Abkommen zwischen der Regierung der RF und der Regierung der Ukraine über visafreie Reisen von Bürgern von Russland und der Ukraine ratifiziert.

Die Abgeordneten stimmten einmütig für die Ratifizierung des Dokuments. Es wurde von 430 Parlamentariern unterstützt.

Laut dem Ersten Stellverterter des russischen Außenministers, Valeri Lostschinin, sieht das Dokument die Befreiung von Bürgern Russlands und der Ukraine, die sich zeitweilig auf dem Territorium des Staates der anderen Seite aufhalten, von der Registrierung am Aufenthaltsort auf gegenseitiger Grundlage vor, wenn die Frist eines solchen Aufenthalts 90 Tage nach der Einreise nicht übersteigt und sie eine Migrationskarte mit dem Vermerk der Grenzkontrollorgane haben.

Lostschinin betonte auch, dass die Beschränkungen bei den Fristen zur Registrierung der ausländischen Bürger, die in die RF kommen, große Probleme für die Ausländer, vor allem für Bürger aus den Ländern der Gemeinschaft, geschaffen hatten. Er erläuterte, dass Russland versucht hatte, ein vereinfachtes Visaregime für die ukrainischen Bürger einzuführen.

„In der Perspektive kann eine analoge Norm in Bezug auf Bürger der Länder des einheitlichen Wirtschaftsraumes geprüft werden", sagte der stellvertretende Außenminister.

Auf mögliche Änderungen bei den Fristen für die Registrierung von Bürgern Russlands eingehend, die in andere russische Städte kommen, sagte Lostschinin, dass eine „solche Frage besteht und auf der Tagesordnung steht".

Das Protokoll über die Änderungen am Abkommen zwischen der Regierung der RF und der Regierung der Ukraine über visafreie Reisen der Bürger wurde am 30. Oktober 2004 in Kiew unterzeichnet und wird ab 1. November des laufenden Jahres zeitweilig angewendet. Das Dokument tritt nach seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft. (RIA)

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