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15-04-2005 Ukraine
Ukrainische Regierungschefin Timoschenko sagt Russland-Besuch ab - Frühjahrsbestellung wichtiger
Der diplomatische Wortschatz ist um einen neuen Begriff reicher - „Frühjahrsaussaat". Gerade dieser „Naturkatastrophe" wegen sagte die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko ihren Moskau-Besuch ab - offiziell jedenfalls.

Als der russische Präsident Wladimir Putin vor einem Monat in Kiew Timoschenko persönlich nach Moskau eingeladen hatte, zweifelte kaum jemand daran, dass sie kommt. Die Jeanne d'Arc der „orange" Revolution, der Russlands Generalstaatsanwaltschaft Bestechung auf russischem Territorium zur Last legt, hatte scheinbar die Vergangenheit elegant vergessen und die neuen russisch-ukrainische Beziehungen mit einem weißen Blatt begonnen. Aber so schien es nur...

Und dennoch besteht der Hauptgrund für die Verschiebung der Moskau-Visite Timoschenkos darin, dass der Besuch absolut nicht vorbereitet wurde. Die postrevolutionäre Ukraine hat bislang keine endgültige Strategie der Beziehungen zu Russland. Und nicht nur zu Russland, sondern auch zur Europäischen Union (EU).

Die üppigen Empfänge der letzten Monate für den neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Europa und den USA dürfen nicht zur Illusion verführen, dass die Hauptprobleme der ukrainischen Entwicklung bereits gelöst seien. Die Veteranen der Demokratie haben immer sehr feierlich Neophyten begrüßt. Es sei an Weltreisen führender Repräsentanten afrikanischer Länder erinnert, die das Joch des Kolonialismus nach dem Zweiten Weltkrieg abgeschüttelt hatten. Die reale Entwicklung dieser Länder wurde selbstverständlich nicht durch politische Deklarationen bestimmt, die während solcher Visiten angenommen wurden. Mehr noch. Wie sich später zeigte, hatten etliche Deklarationen wenig gemeinsam mit dieser Entwicklung.

Eben deshalb wäre der Besuch der ukrainischen Ministerpräsidentin in Moskau jetzt tatsächlich verfrüht. Die „orange" Ukraine hat bereits ihre wichtigen politischen Deklarationen in Bezug auf die Entwicklung der Zusammenarbeit mit Russland getan. Zu mehr ist Kiew im Moment nicht bereit. Die Macht in Kiew ist der Ansicht, dass Timoschenko jetzt in der russischen Richtung nicht die Rolle eines zweiten Juschtschenko spielen soll. Selbst wenn sie am Wochenende nach Moskau gekommen wäre, es wäre kein Besuch eines Regierungschefs, sondern eine rein politische Reise der Revolutionärin Julia geworden, die bestrebt ist, ihre Positionen in der postrevolutionären Ukraine durch die Erweiterung von Kontakten mit einflussreichen Personen in Moskau zu festigen. Deshalb nimmt sich die Empfehlung von Präsident Juschtschenko an seine Minister, die ausländische Politik für eine Weile beiseite zu schieben und sich lieber Probleme der Früjahrsbestellung anzunehmen, unter diesen Bedingungen ziemlich zeitgemäß und sogar weise aus - jedenfalls vom Standpunkt der ukrainischen Interessen.

Nach der „orange" Revolution ist die Ukraine nun kein Splitter der ehemaligen Sowjetunion mehr. Deshalb kann die Außenpolitik Kiews nicht mehr postsowjetisch sein, gestützt vor allem auf die gemeinsame Vergangenheit. Dies sorgt unweigerlich zu einer Wende in der Politik der benachbarten Länder in die gleiche Richtung. Daraus resultieren Juschtschenkos Erklärungen, wonach die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) ein sinnloses Gebilde sei (Putin hatte nach nüchterner Einschätzung der Situation im postsowjetischen Raum ähnliche Erklärungen zwei Wochen zuvor abgegeben). Daraus resultiert denn auch eine gewisse Pause in der Entwicklung der Beziehungen und sogar in der Bestimmung von Rahmen und Kontext des künftigen Zusammenwirkens der Ukraine mit Russland.

Es liegt klar auf der Hand, dass sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern in absehbarer Zukunft äußerst kompliziert entwickeln werden. Versuchte man, gelinde gesagt, in der Epoche der GUS, die Spielregeln im postsowjetischen Raum auf einer multilateralen Grundlage auszuarbeiten, so konzentrieren sich nach den „samtenen" Revolutionen die Zentren, in denen Beschlüsse gefasst werden, in souveränen Hauptstädten. Eine eigenartige Situation „eurasischer Multipolarität" hat sich herauskristallisiert. Sie kann zu einem präziseren Bekenntnis zu nationalen Interessen und demzufolge zu festeren Übereinkünften zwischen den postsowjetischen Ländern führen, vorausgesetzt, es kommt überhaupt zu Übereinkünften. Je schneller sich dieser Prozess abspielt, desto fruchtbringender werden Kontakte zwischen früheren Unionsrepubliken auf der Regierungsebene sein. (Politischer Kommentator Juri Filippow, RIA Nowosti).

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