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14-04-2005 Ukraine
Warum ließ Timoschenko Moskau-Besuch streichen?
Die ukrainische Ministerpräsidentin, Julija Timoschenko, hat ihren für Ende dieser Woche geplanten Moskau-Besuch verschoben. Das teilte der ukrainische Wirtschaftsminister, Sergej Terjochin, am Mittwoch vor Journalisten mit.

Die Verschiebung des Besuchs wird am Donnerstag unter anderem von der "Nowyje Iswestija", der "Iswestija" und der "Wremja Nowostej" kommentiert.

Wie Terjochin behauptete, musste der Besuch im Zusammenhang mit der Erklärung des Generalstaatsanwalts Russlands, Wladimir Ustinow, verschoben werden, das Strafverfahren gegen Timoschenko sei nicht eingestellt worden. Laut einer anderen Version werde Timoschenko nicht nach Russland kommen, weil nicht alle Probleme der Frühjahrsbestellung in der Landwirtschaft geregelt seien. Diese Formulierung ist in einer Note enthalten, die dem russischen Außenamt übergeben wurde.

Der ukrainische Abgeordnete Andrej Schkil, einer der Spitzenvertreter der Parlamentsfraktion "Julija Timoschenkos Block", ist der Auffassung, dass gerade die Erklärung Ustinows die Hauptrolle bei der Verschiebung des Besuchs des Regierungschefs gespielt habe. "Timoschenko ist eine überaus starke Unterhändlerin und nicht allen in Moskau passt das", so der Abgeordnete.

Die Politologen stimmen praktisch darin überein, dass der ungünstige politische Hintergrund eine der Hauptursachen der Verschiebung des Besuchs ist. Die Erklärung des Generalstaatsanwalts hätte ohne politische Abstimmung kaum erscheinen können. Um so mehr, als ein Interpol-Beschluss vorliegt, laut dem alle Vorwürfe an Timoschenko zurückgenommen seien. Die russische Staatsanwaltschaft musste das wissen.

Höchstwahrscheinlich gab Ustinow bei der Beantwortung von Fragen im Föderationsrat eine politische Erklärung ab, die davon zeugen kann, dass Russlands Führung immer noch keinen klaren und eindeutigen Kurs in den Beziehungen mit der Ukraine konzipiert hat. Das bedeutet, dass sie nach der Niederlage ihrer Polittechnologenbei den ukrainischen Wahlen, dem Sieg Viktor Juschtschenkos und seinem Debüt als Präsident in der internationalen Arena weiterhin ratlos ist.

Die Aktion der ukrainischen Ministerpräsidentin müsste aber Moskau zeigen, dass Kiew, das in den letzten Tagen von Washington so freundlich behandelt wurde, nun eine eigene unabhängige Linie hat, und dass es Russland mit einem Staat zu tun hat, der Anspruch auf eine Spitzenposition im postsowjetischen Raum erhebt, wie das Viktor Juschtschenko in Warschau erklärte. (RIA)

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