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17-03-2005 Ukraine
"Argumenty i Fakty" zu geplanten Besuchen Putins in Paris und Kiew
Russlands Präsident Wladimir Putin trifft am morgigen Freitag mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac, dem Bundeskanzler Gerhard Schröder und Spaniens Premier Rodriguez Zapatero zusammen, schreibt die Wochenzeitung "Argumenty i Fakty".

Nach Ansicht von Experten will Moskau die Diskussion über die europäische Integration fortsetzen, während die Westeuropäer Probleme des postsowjetischen Raums diskutieren möchten, darunter den Abzug der russischen Truppen aus Georgien und Moldawien. Putin hat seinerseits vor, die Lage der russischsprachigen Bevölkerung in Lettland und Estland zur Diskussion zu bringen. Das alle Teilnehmer des Treffens vereinigende Thema soll Iran sein. Die Europäer sind bereit, alles zu tun, um militärische Schläge gegen dieses Land zu verhindern.

Am Sonnabend wird Putin zu einem Arbeitsbesuch nach Kiew reisen. Die Hauptaufgabe des Besuchs wird darin bestehen, das politische Thema der jüngsten Präsidentenwahlen abzuschließen und die Beziehungen in eine routinemäßige Bahn zu bringen. Das wichtigste Wirtschaftsproblem ist hier der Transit russischen Erdöls über die Ukraine in den Westen. Wichtig ist natürlich auch das Problem eines gemeinsamen Wirtschaftsraums Russlands, der Ukraine, Weißrusslands und Kasachstans. Zu diesem Thema denkt Kiew allerdings noch nach.

Unterdessen könnte die Ukraine hinsichtlich des Transits russischen Erdöls eine überaus harte Position beziehen. Jedenfalls ist eine Anhebung der Tarife für den Transit über das ukrainische Territorium bereits wieder im Gespräch.

Diesmal könnte aber Russlands Führung auch alternative Pläne haben. Es ist eindeutig unproduktiv, die Ukraine ständig zu überzeugen. Deshalb ist eine Rückkehr zu den Plänen für den Bau alternativer Ölpipelines durchaus wahrscheinlich. Der erste davon betrifft eine Pipeline im Norden. Sie soll die sibirischen Ölvorkommen mit dem Hafen von Murmansk an der Barentssee verbinden. Einezweite Rohrfernleitung soll von Sibirien bis zum Pazifikhafen Nachodka und eine dritte zur chinesischen Stadt Daquing führen. Bekanntlich braucht China zusätzlich bis zu 70 Millionen Tonnen Öl im Jahr und wäre bereit, beinahe das gesamte russische Erdöl aufzukaufen. Laut Expertenschätzungen kann das Problem erst gelöst werden, wenn der Bau privater Ölpipelines gestattet wird oder wenn das vom Staat beim Ölverkauf verdiente Geld verwendet wird. Natürlich müssen solche Perspektiven die Europäer aber auch die Urkaine selbst besorgt machen. (RIA)

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