russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


10-03-2005 Ukraine
Leonid Kutschma und Präsident Juschtschenko vereinbarten Sicherheitsgarantien für Ex-Staatschef
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko und Ex-Präsident Leonid Kutschma haben eine Vereinbarung erzielt, nach der Kutschma „garantiert nicht zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen wird".

Das sagte der Vorsitzende der Sonderkommission für die Klärung des Mordes am regimekritischen Journalisten Georgi Gongadse, Grigori Omeltschenko, am Donnerstag in einem Interview für die Nachrichtenagentur Nowosti-Ukraina.

„Diese Übereinkunft über Sicherheitsgarantien für Kutschma und seine Angehörigen war noch während der Kampagne für die Präsidentenwahl erzielt worden." Omeltschenko erinnerte daran, dass die Werchowna Rada (Parlament) damals auch beschlossen hat, dem Kabinett ihr Misstrauen auszusprechen, stimmte für die Absetzung des Regierungschefs Viktor Janukowitsch und versuchte, Generalstaatsanwalt Gennadi Wassiljew des Amtes zu entheben.

„Für den letzten Beschluss fehlten eineinhalb dutzend Stimmen." „Darauf trafen sich Kutschma und Juschtschenko. Juschtschenko forderte die Absetzung von Wassiljew und die Ernennung des früheren Generalstaatsanwalts Swjatoslaw Piskun.

Generalstaatsanwalt Piskun war im Oktober 2003 abgesetzt worden. Ihm wurde zur Last gelegt, die Generalstaatsanwaltschaft „übermäßig politisiert zu haben". Am 9. Dezember 2004 stellte ein Stadtbezirksgericht in der Hauptstadt Kiew Piskun im Amt wieder her. (RIA)

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013