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21-02-2005 Ukraine
Russland verpachtet eine Reihe von Objekten im Ausland an die Ukraine
Russland verhandelt mit der Ukraine über die Übergabe einer Reihe von Objekten im Ausland zur Dauernutzung an dieses Land. Das sagte der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, auf die Frage, wie das Problem des Eigentums der ehemaligen UdSSR im Ausland gelöst werde.

„Das multilaterale Abkommen über die Null-Variante gilt, und jetzt geht es um die Übergabe einer Reihe von Objekten zur Dauernutzung an die Ukraine", sagte der Minister.

Laut Lawrow hatte Russland im Herbst vergangenen Jahres der Ukraine 28 Objekte angeboten, von denen die Ukraine neun für geeignet befand. „Wir bereiten jetzt Dokumente darüber vor", sagte der russische Außenminister. Er wollte allerdings nicht verdeutlichen, um welche Objekte es sich handelt.

Der Außenminister der Ukraine, Boris Tarasjuk, bemerkte dazu, dass das Staatseigentum, das sich im Zuständigkeitsbereich der Russischen Föderation im Ausland befindet, teilweise der Ukraine übergeben werden sollte.

„Ich möchte sagen, dass das eines der Probleme ist, die zwischen unseren beiden Ländern bestehen. Laut den 1992 signierten Vereinbarungen zwischen der Ukraine und Russland kann sich die Ukraine eine Reihe von Objekten im Ausland zu eigen machen", sagte Tarasjuk.

Der ukrainische Minister bemerkte ferner, es sei ihm gelungen, mit dem Außenamtschef Russlands, Sergej Lawrow, Verhandlungen zu dieser Frage zu führen. „Aber wir können zu einem späteren Zeitpunkt sachlich darüber sprechen", fügte er hinzu.

Der russische Minister erinnerte daran, dass Russland 1991 in Übereinstimmung mit der sogenannten Null-Variante sowohl die Schulden der Ex-UdSSR als auch das gesamte Eigentum der Sowjetunion im Ausland übernommen hatte. Laut Lawrow sei die Null-Variante noch „von niemandem aufgehoben worden". (RIA)

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