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04-02-2005 Ukraine
Timoschenko zur Regierungschefin ernannt
Die neue Regierungschefin der Ukraine ist Julia Timoschenko. Gleich nach der Bestätigung ihrer Kandidatur durch die Oberste Rada unterschrieb Präsident Juschtschenko den Erlass über ihre Ernennung zur Ministerpräsidentin.

Timoschenko legte ihr Abgeordnetenmandat nieder. Sie war dreimal zur Abgeordneten der Obersten Rada gewählt worden. Dieses Mal kam sie als Kandidatin ihres eigenen Blocks, des BJuT ("Block von Julia Timoschenko"), in die Rada.

Von allen seinen Mitstreitern steht Timoschenko dem neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko am nächsten. Während der Orange Revolution war sie unter den Veranstaltern der Massenkonfrontation mit den Machtstrukturen, worauf Viktor Juschtschenko zum Präsidenten gewählt wurde.

Von 1995 bis 1997 war Julia Timoschenko Präsidentin der Korporation "Vereinigte Energiesysteme der Ukraine".

Vom 30. Dezember 1999 bis zum 19. Januar 2001 war sie in Viktor Juschtschenkos Regierung stellvertretende Ministerpräsidentin für Fragen des Treibstoff- und Energiekomplexes.

Nach der Einleitung eines Strafverfahrens gegen sie durch die Generalstaatsanwaltschaft wurde sie ihres Amtes enthoben. Am 13. Februar 2001 wurde sie verhaftet und verbrachte 42 Tage in der Lukjanow-Untersuchungshaftanstalt von Kiew.

Seit 2001 wurden binnen drei Jahren einige Strafverfahren gegen Julia Timoschenko eingeleitet. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte öfters eine strafrechtliche Verfolgung Timoschenkos im Parlament beantragt. Doch die Abgeordneten stimmten kein einziges Mal für die Aufhebung ihrer Immunität und wiesen alle Anträge der Generalstaatsanwaltschaft zurück.

Es wurde gemeldet, dass die Generalstaatsanwaltschaft in der vorigen Woche alle Strafverfahren gegen Timoschenko mangels Tatbestand eingestellt hat.

Die neue Premierministerin wurde am 27. November 1960 in Dnepropetrowsk (großes Industriezentrum im Osten der Ukraine) geboren. (RIA)

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