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20-01-2005 Ukraine
Juschtschenko fährt bereits am Montag nach Moskau
Der neue ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko reist bereits einen Tag nach seinem Amtsantritt nach Moskau. Seine Sprecherin sagte am Donnerstag, Juschtschenko werde bereits am Montag nach Moskau fahren.

Russland hatte Juschtschenkos Gegenkandidaten Viktor Janukowitsch im Wahlkampf offen unterstützt. Am Donnerstag gratulierte der russische Präsident Wladimir Putin Juschtschenko dennoch zum Wahlsieg und äußerte die Hoffnung auf "nachbarschaftliche und ebenbürtige Beziehungen".

„Nehmen Sie meine Glückwünsche und die besten Wünsche im Zusammenhang mit Ihrer Wahl zum Präsidenten der Ukraine an", schrieb Putin in seinem Telegramm.

„Ich bin überzeugt, dass Kontinuierlichkeit bei der Vertiefung der strategischen Partnerschaft voll und ganz den langfristigen Interessen unserer beiden Völker entspricht", heißt es weiter.

Putin hob die „Wichtigkeit der weiteren aktiven Mitwirkung Russlands und der Ukraine am Aufbau des Einheitlichen Wirtschaftsraums in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten" hervor.

„Eine effektive Zusammenarbeit im Rahmen dieser Integrationsvereinigungen ist dazu berufen, unseren Bürgern, unserer Kooperation im Geschäfts-, Wissenschafts- und humanitären Bereich neue Horizonte zu eröffnen", meint der russische Staatschef.

Das Oberste Gericht der Ukraine hatte zuvor eine letzte Klage Janukowitschs abgewiesen und den Weg für die Vereidigung Juschtschenkos am Sonntag freigemacht.

Das Gericht habe beschlossen, die Eingabe des unterlegenen Viktor Janukowitsch nicht zuzulassen, teilte der Vorsitzende Richter Anatoli Jarema am frühen Morgen nach mehr als dreistündigen Beratungen in Kiew mit. "Diese Entscheidung ist endgültig und kann nicht noch einmal in Revision gebracht werden."

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Schwerpunkt – Ukraine


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Das Gericht erklärte, Janukowitsch habe seinen Vorwurf der Wahlfälschung nicht beweisen können. Anhänger Juschtschenkos bejubelten im Gerichtssaal die Entscheidung. "Unser Leiden hat nun endlich ein Ende", sagte einer der Anwälte des bisherigen Oppositionsführers. "Wir haben einen gewählten Präsidenten." Janukowitschs Anwälte unterstellten dem Obersten Gericht dagegen Parteilichkeit.

Das Gericht hatte zuvor bereits mehr als ein Dutzend Klagen des früheren Regierungschefs wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl vom 26. Dezember zurückgewiesen. Juschtschenko hatte die gerichtlich angeordnete Wiederholung der Stichwahl dem amtlichen Endergebnis zufolge mit knapp 52 Prozent der Stimmen gewonnen; auf Janukowitsch entfielen 44,2 Prozent.

Der pro-westliche Jutschtschenko wird der dritte Präsident der Ukraine seit deren Unabhängigkeit. Sein Amtsantritt wird eine neue Ära einleiten: Das Land war rund hundert Jahre lang direkt oder indirekt durch Russland beherrscht. Der bisherige Präsident Leonid Kutschma hat die Ukraine zehn Jahre lang mit harter Hand und in Abstimmung mit Moskau regiert. Juschtschenko will dagegen die Mitgliedschaft sowohl in der NATO als auch in der EU angehen.

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