russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


17-01-2005 Ukraine
Viktor Janukowitsch strengt einen Prozess an
Das Oberste Gericht der Ukraine beginnt am Montag mit der Prüfung einer Beschwerde des Kandidaten für das Amt des Präsidenten des Landes, Viktor Janukowitsch, über die Handlungen der Zentralen Wahlkommission (ZIK), die seinen Opponenten Viktor Juschtschenko als Sieger bei den Wahlen anerkannt hat.

Wie im Pressedienst des Gerichts mitgeteilt wurde, soll die Prüfung der Beschwerde um 11.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr Moskauer Zeit) beginnen.

Am Freitag übergab der Stab von Janukowitsch dem Gericht die Beschwerde sowie 621 Bände und 233 Videokassetten mit Materialien, die Verletzungen bei den Wahlen des Präsidenten der Ukraine am 26. Dezember beweisen. Das Gericht weigerte sich jedoch, die Videokassetten anzunehmen.

Aus der eingereichten Beschwerde strich das Oberste Gericht drei Forderungen der Mannschaft von Janukowitsch, die bei der ZIK der Ukraine geprüft worden waren, und worüber das Gericht früher Entscheidungen getroffen hatte.

Wie im Pressedienst der ZIK der Ukraine am Vortage mitgeteilt wurde, betrifft das die Forderung, die Untätigkeit der Kommisson bezüglich dessen für unrechtmäßig zu erklären, dass die Bewertung der Massenverletzungen der Wahlgesetzgebung und der Verletzungen der Bürgerrechte während des Wahlprozesses bei der Vorbereitung der Abstimmung am 26. Dezember nicht vorgelegt worden war.

Außerdem wurde die Forderung des Kandidaten gestrichen, auf gerichtlichem Wege festzustellen, dass es unmöglich ist, aus dem Grunde der Massenverletzungen der Wahlgesetzgebung bei den Wahlen des Präsidenten und bei der Neuabstimmung die Ergebnisse der Abstimmung glaubwürdig festzustellen. Das Gericht strich auch die Forderung, den Fakt der Verletzung der Wahlrechte von Bürgern festzustellen, die sich aus gesundheitlichen Gründen an der Abstimmung hatten nicht beteiligen können.

Im Zuge der Wahlkampage, die im Mai 2004 begonnen hatte, wurde die Abstimmung über die Kandidaturen des Präsidenten dreimal - am 31. Oktober, 21. November und 26. Dezember - vorgenommen.

Nach dem zweiten Wahlgang nannte die ZIK der Ukraine Janukowitsch als Sieger. Die Mannschaft Juschtschenkos reichte beim Obersten Gericht der Ukraine eine Beschwerde ein, das am 3. Dezember 2004 feststellte, dass die Massenverletzungen es nicht ermöglicht hatten, ein objektives Ergebnis der Abstimmung festzustellen, und beschloss, die Neuabstimmung am 26. Dezember durchzuführen.

Aufgrund der Ergebnisse der dritten Runde des Volksentscheids sammelte Juschtschenko 51,99 Prozent der Wählerstimmen und Janukowitsch 44,2 Prozent. (RIA)

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013