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05-01-2005 Ukraine
Ukrainischer Parlamentschef Litwin mit OSZE-Vorsitzendem Rupel zusammengetroffen
Der ukrainische Parlamentschef ist mit dem OSZE-Vorsitzenden und Außenminister Sloweniens, Dimitrij Rupel, zusammengetroffen.

Wie Nowosti-Ukraina beim Pressedienst des Parlaments erfuhr, hätte Litwin das Interesse der Ukraine an einer weiteren Entwicklung der Beziehungen mit der OSZE betont und seinen Dank für "das unparteiische Verhalten der OSZE-Wahlbeobachtermission bei den Präsidentenwahlen in der Ukraine" ausgesprochen.

Rupel verwies seinerseits auf "ein gutes Einvernehmen zwischen der Ukraine und der OSZE" sowie auf "gute Freundschaftsbeziehungen zwischen Slowenien und der Ukraine". Nach Ansicht des OSZE-Vorsitzenden "war es äußerst wichtig, dass die Einhaltung der demokratischen Prozeduren beim Abschluss der Präsidentenwahlen nicht zu Konfrontationen geführt und dass es keine Gewaltanwendung gegeben hatte".

Bei der Begegnung wurden außerdem aktuelle und zukünftige Pläne für die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der OSZE sowie die Rolle und die Teilnahme des ukrainischen Parlaments an diesem Prozess diskutiert, dessen Hauptziel, so Litwin, in der Entwicklung der Zivilgesellschaft in der Ukraine bestehe.

Darüber hinaus tauschten die Gesprächspartner Meinungen über die innenpolitische Situation in der Ukraine während des Abschlusses der Wahlkampagne aus.

"Ausgehend von den Positionen, die der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Jaroslaw Dawidowitsch, formuliert hat, und von dem für die Behandlung eventueller gerichtlicher Klagen notwendigen Zeitraum haben wir allen Grund, die Amtseinführung des neuen Präsidenten der Ukraine zwischen dem 10. und dem 14. Januar zu erwarten", so Litwin.

Er äußerte die Zuversicht, dass man in Anbetracht der Situation in der Wirtschaft "alles nur Notwendige dafür tun muss, dass die neue Regierung im Laufe des Januars gebildet wird". (RIA)

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