russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


29-12-2004 Ukraine
Russland stellt Objektivität von OSZE nach Ukraine-Wahl in Frage - Juschtschenko: Ukraine hat postsowjetische Ära abgeschlossen
Der ukrainische Oppositionschef Viktor Juschtschenko hat nach seinem Sieg bei der Präsidentenwahl am Dienstagabend seine Anhänger zur erneuten Blockade des Regierungsgebäudes in Kiew aufgerufen.
Damit solle ein Kabinettstreffen unter der Leitung von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch verhindert werden.


Der unterlegene Gegenkandidat und bislang beurlaubte Regierungschef Janukowitsch dürfe nach dem Misstrauensvotum des Parlaments nicht wie angekündigt am Mittwoch seine Arbeit wieder aufnehmen, sagte Juschtschenko vor seinen Anhängern.

Der russland-treue Janukowitsch hatte am Montag angekündigt, gegen das Wahlergebnis gerichtlich vorzugehen.

Der Pressestab von Janukowitsch teilte am Dienstag mit, dass der beurlaubte Regierungschef ungeachtet des parlamentarischen Misstrauensvotums vom 1. Dezember wieder in sein Amt zurückgekehrt sei.

Der scheidende Präsident Leonid Kutschma entband den kommissarischen Regierungschef Nikolaj Asarow von seinen Pflichten, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete.

Der künftige ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko will die Spannungen im Verhältnis zum Nachbarland Russland ausräumen. "Wir können und müssen eine neue Seite aufschlagen, wenn wir Freunde sein wollen", sagte Juschtschenko. Seine erste Reise werde ihn nach Russland führen. Juschtschenko gewann nach Auszählung aller Stimmen mit 52,0 Prozent. Aus Russland kam Kritik: Ein Außenamtssprecher stellte die Objektivität der OSZE-Wahlbeobachter in Frage.

Oppositionsführer Juschtschenko räumte ein, die aktive russische Wahlkampfhilfe für seinen Kontrahenten werde eine Belastung für das ukrainisch-russische Verhältnis bleiben: "Das ist eine ernsthafte Wunde für Millionen von Ukrainern." Es werde "mehr als nur einen Monat" dauern, die Beziehungen zu Moskau wieder in Ordnung zu bringen.

bei russland.RU
Schwerpunkt – Ukraine


Über dieses Thema wird im Russland - Politikforum diskutiert - Gefährliches Zündeln in der Ukraine
Die Ukraine hat nach Einschätzung ihres künftigen Präsidenten Viktor Juschtschenko die Ära nach dem Kalten Krieg abgeschlossen. "Indem das Land 'Nein' zum Wahlbetrug und zur Autokratie gesagt hat, hat es seiner postsowjetischen Ära definitiv ein Ende gesetzt", schrieb Juschtschenko in einem Beitrag für die "Financial Times" (Dienstagausgabe). Die Ukraine habe sich damit wie ein "freies europäisches Land" gezeigt, das die "politischen Werte der modernen Staaten teilt". Die Mobilisierung der Bevölkerung in den vergangenen Wochen habe das Entstehen einer Zivilgesellschaft bewiesen, die "reifer ist als viele bis dahin gedacht haben".

Der unterlegene Moskau-nahe Kandidat Viktor Janukowitsch weigerte sich weiterhin, seine Niederlage einzugestehen. Er übte scharfe Kritik an der Stichwahl und griff vor allem die USA an. "Der amerikanische Einfluss bei den Wahlen war systematisch geplant", sagte er. Janukowitsch kündigte an, eine "scharfe Opposition" im Parlament anführen. Am Montag hatte er eine Klage gegen die Wahl vor dem Obersten Gericht angekündigt.

Juschtschenko erhielt laut vorläufigem Endergebnis 52,0 Prozent der Stimmen, Janukowitsch 44,2 Prozent. Bei der Wahlkommission gingen zahlreiche Betrugsbeschwerden ein.

Die russische Regierung hat zwei Tage nach der Wahl in der Ukraine die Objektivität der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Frage gestellt. Unterschiede in den Beurteilungen durch Beobachter aus westlichen Ländern und aus ehemals sowjetischen Staaten ließen Fragen aufkommen "nach der Objektivität von internationalen Beobachtermissionen in verschiedenen Ländern", sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums am Dienstag in Moskau.

OSZE-Beobachter hatten zwar kleine Unregelmäßigkeiten bei der Wiederholung der ukrainischen Präsidentenstichwahl gemeldet, den Ablauf aber als insgesamt fair bezeichnet.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gratulierte Juschtschenko zum Wahlsieg. Bundespräsident Horst Köhler würdigte in einem Telegramm den "überzeugenden Sieg für die Demokratie" in der Ukraine.

Nach dem Tod von Verkehrsminister Heorhij Kirpa ermittelt die Staatsanwaltschaft, ob er "in den Selbstmord getrieben wurde". Kirpa wurde am Montag erschossen in seinem Wochenendhaus nahe der Hauptstadt Kiew aufgefunden. Neben der Leiche sei eine Pistole gefunden worden, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax.

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013