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20-12-2004 Ukraine
D. Nikolas, Koordinator der OSZE-Projekte für die Ukraine: Hauptaufgabe der OSZE ist die Integration der Ukraine in euroatlantische Strukturen
Nikolas hat faktisch seine Position offen den Aufrufen Russlands, das Mandat strikt einzuhalten, entgegen gestellt. Er erklärte, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen, dass er in der Ukraine beliebige Projekte unterstützen werde, über die er mit den Machtorganen dieses Landes übereinkommen könne, unabhängig von der Meinung der anderen Teilnehmer der OSZE. Unter anderen Ländern erwähnte Nikolas auch Russland.

Die kühne Einstellung des Koordinators zur Erfüllung seiner Pflichten geht jedoch über den Rahmen des Mandats hinaus, das die Feldmission der OSZE in der Ukraine bestätigt. Denn alle Projekte sollen bekanntlich in den kollektiven OSZE-Organen abgestimmt werden.

Die russische Seite hat ihrerseits Kritik an den Koordinator im Zusammenhang damit geäußert, dass seine Tätigkeit den Rahmen seiner Vollmachten sprenge und den festgelegten Finanz- und Verwaltungsregeln nicht entspreche. Das bezieht sich vor allem auf die Umsetzung des Projekts zur Unterstützung der Wahlen, das von den Teilnehmerstaaten nicht abgestimmt worden ist, durch Nikolas. Die außeretatmäßigen Finanzierungsquellen dieses Projektes lassen durchaus bestimmte Fragen an Herrn Nikolas aufkommen.

Die heutige skandalöse Situation rund um die OSZE ist jedoch lediglich eine Episode bei dem, was sowohl im Westen als auch in Russland von vielen Menschen als "Kampf um die Ukraine" aufgefasst wird. In Wirklichkeit wird die endgültige geopolitische Orientierung dieses Landes bei weitem nicht dadurch bestimmt, wer an die Macht kommen wird - der dem Westen genehme Juschtschenko oder der angeblich auf Russland orientierte Janukowitsch. Und weder die polittechnologischen Schemen noch die aufhetzenden Aufrufe einiger westlicher Massenmedien von der Art, wie "die Ukraine muss mit dem Westen sein" - all das kann die reale Lage der Dinge in diesem Land, das in diesen Tagen an den Rand eines Bürgerkrieges geraten ist, nicht beeinflussen.

In Wirklichkeit kann nur eines die Spaltung dieses dicht besiedelten europäischen Landes abwenden, nämlich die Anerkennung der Rechte und Erwartungen nicht nur der "orangefarbenen", sondern auch der russischsprachigen Ukraine durch den Westen. (Arseni Oganessjan, Kommentator der RIA Nowosti)

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