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11-12-2004 Ukraine
Putin spricht sich für möglichen EU-Beitritt der Ukraine aus
Der russische Präsident Waldimir Putin hat sich für einen möglichen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union ausgespsrochen.

"Wenn die Ukraine der EU beitreten will, wenn sie dort aufgenommen wird, so sollen wir uns nur freuen. Wir unterhalten besondere Beziehungen zur Ukraine, unsere Wirtschaften sind eng verbunden, die Kooperation ist sehr hoch, und die Aufnahme dieses Teils praktisch unserer Wirtschaft in europäische Strukturen wird sich auf unsere Wirtschaft positiv auswirken", sagte Russlands Präsident.

Zapatero sagte seinerseits, dass die Frage des EU-Beitritts der Ukraine einstweilen noch auf der Tagesordnung nicht stehe.

"Auf der Tagesordnung der EU steht einstweilen noch keine Erweiterung der Europäischen Union auf Kosten der Ukraine. Derzeit geht in der EU der Prozess der Konsolidierung nach der neulichen Erweiterung vor sich, es geht auch noch der Prozess der Annahme der neuen Verfassung vor sich, und die EU hat eine eindeutige Politik im Bereich der Beziehungen zu den Nachbarn im Osten und im Süden, die auf guter Nachbarschaft aufgebaut werden sollen", betonte der spanische Premier.

Wie Wladimir Putin hervorhob, hatte Russland zur NATO-Erweiterung stets negativ gestanden, weil sie die Neutralisierung der modernen Bedrohungen nicht fördert. "Was die EU-Erweiterung betrifft, so standen wir dazu immer positiv", fügte Putin hinzu.

Seinen Worten nach sind im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung Probleme entstanden. "Auf den beiden Seiten ist aber immer der Wunsch vorhanden, gegenseitig annehmbare Lösungen zu finden. Und sie werden gefunden", sagte der Präsident.

"Da wir über die Position der Europäischen Union im Bilde sind, die das /den EU-Beitritt/ für die Ukraine im nächsten Jahrzehnt wenig wahrscheinlich macht, begannen wir in zwei Richtungen zu handeln", vermerkte der russische Staatschef.

Erstens war, wie er sagte, der Beschluss über die Schaffung des Einheitlichen Wirtschaftsraums Russlands, der Ukraine, Weißrusslands und Kasachstans gefasst. "Andererseits gestalten wir einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit der EU, in der Annahme, dass es sowohl im Interesse Russlands als auch im Interesse der EU liegt, weil dadurch die Wirtschaftsbeziehungen zu Europa harmonisiert werden", erklärte Putin.

"Aber die nächsten Schritte stehen in keinem Widerspruch zur möglichen EU-Erweiterung, darunter auf Kosten der Ukraine, sondern machen einen solchen Schritt in höherem Maße möglich", betonte der Präsident Russlands. "Das ist aber schon nicht unser Anliegen", bemerkte er.

Der westlich orientierte ukrainische Oppositionsführer Viktor Juschtschenko hatte gesagt, er wolle sein Land näher an Europa heranführen und strebe langfristig eine EU-Mitgliedschaft an. Juschtschenko ist der Favorit bei der Wiederholung der ukrainischen Präsidentschaftswahl am 26. Dezember.

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