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10-12-2004 Ukraine
Sitzung des Russland - NATO - Rates stand im Zeichen der ukrainischen Krise
Die politische Krise, die nach den jüngsten Präsidentenwahlen in der Ukraine ausgebrochen war, hat alle mehr oder weniger bedeutenden internationalen Foren der scheidenden Woche geprägt. Auch die Sitzung des Russland-NATO-Rates war keine Ausnahme.

Sowohl Russlands Außenminister Sergej Lawrow als auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer schnitten in ihren Ansprachen das Thema Ukraine an, das bereits in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zum Zankapfel geworden ist.

Im Unterschied zu Positionskämpfen bei der jüngsten Sitzung des OSZE-Außenministerrates in Sofia zeichneten sich die im NATO-Hauptsitz abgegebenen Erklärungen durch ein weitaus konstruktiveres Herangehen aus. De Hoop Scheffer erklärte, dass die Situation in der Ukraine nicht durch das Prisma der Rivalität zwischen Ost und West betrachtet werden dürfe.

Der NATO-Generalsekretär machte insbesondere auf die Bedeutung der Tatsache aufmerksam, dass die Sitzung mit der Annahme der Schlusserklärung zu Ende ging, während es vor einigen Tagen in Sofia nicht gelang, einen ähnlichen Konsensus zu erlangen.

Lawrow zeigte sich darüber erfreut, dass die Seiten eine Einigung erzielen konnten, die auf die Notwendigkeit hinausläuft, irgendeine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine zu vermeiden. Der russische Außenamtschef schätzte auch den Umstand positiv ein, dass die Seiten in ihrer abschließenden Erklärung auf die Notwendigkeit hingewiesen haben, Gewaltanwendung oder ein Aufeinander-Hetzen nicht zuzulassen. Das ist besonders wichtig, weil derartige Versuche registriert wurden. „Wir hoffen, dass sie jetzt aufhören", sagte Lawrow.

Auf einer Pressekonferenz in Brüssel schätzte der russische Außenamtschef die Atmosphäre des Treffens vom Donnerstag folgendermaßen ein: „Hier gab es keine Konfrontation." Im Sitzungssaal, wo die Pressekonferenz stattfand, war ein Seufzer der Erleichterung nichtzu überhören: Einen Rückfall in den Kalten Krieg werde es nicht geben. (Arseni Oganessjan, Kommentator der RIA Nowosti).

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