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02-06-2013 Ukraine
Ukraine - Wirtschaft - Politik - Verschiedenes 1. Juni 2013


Minsk – Die Ukraine hat am Freitag ein Memorandum zur Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftskommission unterzeichnet. Ihre Unterschriften unter das Dokument setzen der Premierminister der Ukraine Nikolaj Asarow und der Vorsitzende der Eurasischen Wirtschaftskommission Viktor Christenko. Damit bekräftigte Kiew de jure seine Absicht, in die Eurasische Wirtschaftsunion, die ab 1. Januar 2015 arbeiten wird, zu integrieren.

Das Memorandum wurde im Rahmen eines Forums der Geschäftsleute der Teilnehmerstaaten des Einheitlichen Wirtschaftsraumes in Minsk signiert.

Die Zollunion ist ein einheitliches Zollterritorium, in dessen Rahmen ein einheitlicher Zolltarif im gegenseitigen Handel gilt und keine Zollgebühren bzw. Einschränkungen wirtschaftlichen Charakters vorhanden sind. Im Unterschied zur freien Handelszone ist in der Zollunion eine einheitliche Zoll- und Tarifpolitik gegenüber denjenigen Ländern, die der Union nicht angehören, vorgesehen. Der Vertrag über die Bildung des einheitlichen Zollterritoriums und der Zollunion war am 6. Oktober 2007 in Duschanbe von den Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans signiert worden.

Die Zollunion nahm am 1. Januar 2010 ihre Arbeit formell auf. Ab Juli 2010 gilt auf dem Territorium der drei Länder ein einheitliches Zollgesetzbuch.

Bei einem am 27. November 2009 in Moskau stattgefundenen Treffen der Präsidenten Russlands, Weißrusslands und Kasachstans war entschieden worden, zu einer tieferen Form der Wirtschaftsintegration – dem Einheitlichen Wirtschaftsraum – überzugehen. Der einheitliche Wirtschaftsraum besteht seit dem 1. Januar 2012.

Zur nächsten Etappe der Integration im eurasischen Raum muss der Aufbau der Eurasischen Wirtschaftsunion werden. Der Vertrag über die Bildung der Union muss bis zum 1. Mai 2014 unterzeichnet werden, damit sie ab dem 1. Januar 2015 auf dem Territorium der Zollunion bestehen kann.

Trotz der vertieften Zusammenarbeit mit der Zollunion Russland/Weißrussland/Kasachstan hält die Ukraine nach wie vor den Kurs auf die europäische Integration bei, teilte am Freitag der Pressedienst des Präsidenten mit.

"Vertreter der Präsidialverwaltung informierten die in der Ukraine akkreditierten Diplomaten über die Bestimmungen des heute in Minsk unterzeichneten Memorandums zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Eurasischen Wirtschaftskommission", teilte man beim Pressedienst mit. Die ukrainische Seite habe betont, nach Abschluss eines Assoziationsabkommen mit der EU und einem weiteren Ausbau der Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsunion, die ab 2015 beginne, könnte die Ukraine eine Art von der Brücke zwischen der EU und dem eurasischen Integrationsprojekt sein.

Die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft widerspricht nicht der WTO-Mitgliedschaft bzw. der strategischen Richtung EU-Integration des Landes durch das Schließen eines Abkommens über eine Freihandelszone mit der Europäischen Union, versicherte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch dem Chef der EU-Kommission Jose Manuel Barroso.

Zur Vollmitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion müssen sich die Ukraine und Kirgisien an alle Vereinbarungen der Zollunion und des Einheitlichen Wirtschaftsraumes anschließen. Das machte der Präsident Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, deutlich.

[russland.RU]
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