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01-09-2012 Ukraine
Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU ist kaum möglich


Kiew – Die Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union ist kaum möglich, meinte der Leiter der EU-Vertretung in Kiew, Jose Manuel Pintu Teixeira, am Freitag. "Unter den jetzigen Bedingungen wird es sehr schwer sein, das Assoziationsabkommen zu signieren, weil dafür die Zustimmung aller EU-Länder erforderlich ist", erklärte er. "Momentan sind viele EU-Länder nicht gewillt, das Dokument wegen der in der Ukraine entstandenen Situation zu unterzeichnen".




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Der Diplomat, der bald seinen Posten verlassen wird, erinnerte daran, dass die EU von der Ukraine eine Lösung der Situation um politisch motivierte Strafverfahren, die Durchführung einer ehrlichen Parlamentswahl und eine reale Umsetzung der Reformen erwartet hatte.

"Die EU muss sehen, dass die Ukraine tatsächlich die nötigen Reformen vornimmt. Dennoch sehen wir jetzt keinen Fortschritt auf dem Wege zur Realisierung dieser Bedingungen. Es bleiben aktuelle Fragen, die bei der EU Besorgtheit hervorrufen. Das sind die Wahlgesetzgebung, die Nichtteilnahme der Oppositionsführer an den Wahlen", sagte Teixeira. Er bezweifelte außerdem, dass ein für Herbst 2012 anberaumter Ukraine-EU-Gipfel stattfinden wird.

Der Leiter des Departements für Informationspolitik beim ukrainischen Auswärtigen Amt Oleg Woloschin hoffte dagegen, dass die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens im Mittelpunkt der Tagesordnung des vorläufig für Herbst geplanten Ukraine-EU-Gipfels stehen wird.

Im Dezember 2011 hatten die Ukraine und die EU die im September 2008 begonnenen Verhandlungen über den Abschluss des Assoziationsabkommens abgeschlossen. Im März wurde das Dokument paraphiert. Für das Inkrafttreten des Abkommens sind die Unterschriften der Spitzenvertreter der Ukraine und der EU sowie die Ratifizierung des Dokuments durch die Oberste Rada (das ukrainische Parlament) und die nationalen Parlamente aller EU-Länder erforderlich.
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