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26-08-2012 Ukraine
Halbzeitbilanz von Janukowitsch


Kiew – Vor zweieinhalb Jahren, am 25. Februar 2010, ist Viktor Janukowitsch als vierter Präsident der postsowjetischen Ukraine vereidigt worden. Nun ist die Hälfte seiner fünfjährigen Amtszeit vorbei. Ein Rückblick ist angebracht.




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Zu den wichtigsten Ergebnissen seiner Tätigkeit auf dem höchsten Posten im Staat gehört die Rückkehr zur ursprünglichen postsowjetischen Verfassung. Dem ukrainischen Staatsoberhaupt wurden wieder große Vollmachten erteilt, die zur Zeit seines Amtsvorgängers Viktor Juschtschenko beschränkt worden waren.

Ukrainische Wähler hofften, dass Janukowitsch es schaffen könnte, die durch den Kampf zwischen Julia Timoschenko und Viktor Juschtschenko zerstörten Machtstrukturen des Landes wieder in Ordnung zu bringen. Janukowitsch erklärte kurz nach seiner Amtseinführung: "Ich bin ein Tatmensch. Ich brauche nur ein wenig Zeit, um eine Idee zu verwirklichen." Im Jahr 2010 gestaltete er sehr schnell die Machtvertikale nach eigenen Vorstellungen und nahm viele seine Parteigänger, Mitglieder der "Partei der Regionen", vorwiegend Einwohner des Gebiets Donezk, in Dienst.

Nach dem Amtsantritt Janukowitschs begann die Ukraine mit der Umsetzung eines Pakets von Reformen, deren Ziel darin bestand, das Lebensniveau zu erhöhen und das Selbstbewusstsein der Bürger zu stärken. Dazu zählten das neue Steuergesetzbuch, die Rentenreform, die durchzuführende Verwaltungsreform. "Nun gehen wir den Weg einer tief greifenden Modernisierung des Landes", sagte Janukowitsch damals.

Die durchschnittlichen Löhne und Gehälter der Ukrainer stiegen in den letzten zwei Jahren um gut 1.000 Griwna (rund 120 US-Dollar), wobei die Inflation relativ niedrig war. Die durchschnittlichen Renten wurden auf 1.400 Griwna (ca. 170 Dollar) erhöht. Das Kindergeld wurde verdoppelt.

Das ukrainische Bruttoinlandsprodukt stieg im vorigen Jahr um gut fünf Prozent, und dieser Trend bleibt auch im Jahr 2012 bestehen. Die Exporte ukrainischer Güter stiegen um ein Drittel. Der Euro- und Dollarkurs zur Griwna ist stabil; dazu haben direkte ausländische Investitionen in Höhe von fast elf Milliarden Dollar beigetragen.

Die Ukraine blickt optimistisch in die Zukunft der Kooperation im Rahmen des Freihandelsraums der GUS-Mitgliedsländer. Nach Einschätzung von einheimischen Experten werden die Exporte ukrainischer Güter in die GUS-Staaten ein Plus von gut einer Milliarde Dollar (neun Milliarden Griwna) verzeichnen.

Die anfängliche Euphorie mit Blick auf den Westen verschwand sehr schnell, nachdem der IWF für wirtschaftliche Unterstützungen Bedingungen stellte, die Janukowitsch im Sinn seiner Bürger nicht akzeptieren wollte (drastische Erhöhung der Energiekosten). Auch die mit sich selbst bis zum Zerreißen beschäftigte EU benutzte jede Möglichkeit, um eine Annäherung zu bremsen.
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