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05-06-2011 Ukraine
Defizit des ukrainischen Staatshaushaltes unter drei Prozent
Die Ukraine wird das Jahr 2011 mit einem Defizit des Staatshaushaltes von weniger als drei Prozent abschließen. Das erklärte Premierminister Nikolai Asarow auf der Beratung der Finanzminister der GUS-Mitglieder.



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Er erinnerte daran, dass es 2010 gelang, diese Kennziffer auf 5,5 Prozent herabzudrücken. „In diesem Jahr werden wir das Jahr mit einem Fehlbetrag von weniger als drei Prozent abschließen. In den ersten fünf Monaten belief sich das Defizit auf etwas mehr als ein Prozent … Das hat uns erlaubt, die Finanzlage im Lande zu stabilisieren und der Wirtschaft eine normale Entwicklung zu ermöglichen".

Asarow wies darauf hin, dass sein Kabinett Anfang 2010 „eine absolut leere Staatskasse" übernommen hatte. „Ein Jahr ist vergangen, und heute betragen die Reserven des Schatzamtes ungefähr 42 Milliarden Griwna" (5,25 Milliarden US-Dollar) „freie Ressourcen im Gesamtfonds sowie Devisenmittel in Höhe von ca. 17 Milliarden" (US-Dollar), „was eine stabile Finanzierung der Staatsausgaben voll und ganz sichert", sagte Asarow. Und weiter: "Die Devisenreserven haben sich beinahe verdoppelt, das Vorkrisenniveau erreicht und zeigen den höchsten Wert der letzten 20 Jahre."

Weiter erklärte er, dass die Ukraine ihre Auslandsschulden gegenwärtig ohne IWF-Kredite begleichen kann. "Wir gehen von einer inzwischen veränderten Situation aus: Wir benötigen keine Sofortkredite von der IWF, wir haben Ressourcen genug, um unsere Auslandsschulden selbstständig zu begleichen. … Wir wissen die Zusammenarbeit mit dem IWF sehr wohl zu schätzen", betonte er, doch schlage die Ukraine bei den Verhandlungen mit der IWF vor, auf eine drastische Erhöhung der Gaspreise für die Bevölkerung zu verzichten.

"Wir können nach und nach die Fragen der Gaspreise lösen, um die Inflation, die für uns ohnehin ein sehr ernstes Problem ist, nicht zu provozieren", erläuterte Asarow. Er erinnerte daran, dass die Regierung beabsichtigt, 2011 die Inflation, ebenso wie im Vorjahr, zehn Prozent nicht übersteigen zu lassen. Eine zweite aktuelle Frage im Dialog mit dem IWF sei die Rentenreform. Wie der Premier hervorhob, stünden im Lande 13,5 Millionen Rentnern eine 14 Millionen starke aktive Bevölkerung gegenüber. „Dieser Umstand zwingt uns dazu, über die betreffenden Finanzquellen nachzudenken, doch muss man hier elastisch vorgehen. … Die Menschen müssen aber einsehen, dass die Beschlüsse, die gefasst werden müssen, alternativlos sind".
[ russland.RU ]
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