russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


06-12-2004 Ukraine
Kutschma zeigt sich kompromissbereit
Der ukrainische Präsident Leonid Kutschma erklärte sich bereit, einen Kompromiss zu schließen, um die politische Krise in der Ukraine zu bewältigen. „Ich bin bereit, einen Kompromiss zu schließen. Die Oberste Rada weiß das. Aber bisher bekam ich von ihr kein Angebot", äußerte Kutschma auf der heutigen Wirtschaftsberatung in seiner Residenz Kontsche-Saspa bei Kiew.

Wie Kutschma weiter sagte, könne er die Zentrale Wahlkommission vorzeitig nicht entlassen, weil das Parlament das Gesetz über die Präsidentschaftswahl nicht entsprechend verändert habe.

Kutschma ist nach eigener Aussage bereit, die Veränderungen zum Grundgesetz und zum Gesetz über die Präsidentschaftswahl, die für die Wiederholung der Stichwahl notwendig sind, unmittelbar im Sitzungssaal der Obersten Rada zu unterzeichnen.

Das werde jedoch erst passieren, „nachdem das Parlament für diese Dokumente in einem Paket abstimmt", betonte er.

Nachdem die Verfassung verändert ist, wird auch die Zusammensetzung des Ministerkabinetts geändert, erklärte Kutschma.

„Wenn das Parlament für die politische Reform stimmt, wird eine neue Regierung auf deren Grundlage gebildet", versprach der ukrainische Präsident. (RIA)

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013