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30-08-2010 Ukraine
Janukowitsch muss Europakurs der Ukraine verdeutlichen
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch muss nach Einschätzung des Osteuropa-Experten Alexander Rahr bei seinem Berlin-Besuch den künftigen Kurs seines Landes gegenüber dem Westen verdeutlichen.



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Vielerorts sei der Eindruck entstanden, dass sich die Ukraine unter Janukowitsch vielmehr Russland zuwenden wolle, sagte Rahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Der Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag sei deshalb die "einzigartige Chance" für Janukowitsch zu zeigen, ob sein Land "weiterhin den Anschluss an den Westen sucht oder nicht".

Seit seinem Amtsantritt vor gut einem halben Jahr habe der ukrainische Präsident keinen einzigen bilateralen Staatsbesuch im Westen absolviert, sondern sei lediglich bei der EU in Brüssel gewesen und zu einem Gipfel nach Washington gereist. "Obwohl er das in der Innenpolitik immer wieder sagt, hat er bisher noch nicht die Signale geschickt, dass er die Ukraine weiterhin in Europa verankern möchte", sagte Rahr, der bei der DGAP das Berthold-Beitz-Kompetenzzentrum für Russland, Ukraine, Weißrussland und Zentralasien leitet. Janukowitsch wisse aber, dass auch Russland über Deutschland eine gute Anbindung an Europa pflege.

Gute Beziehungen zur Ukraine sind nach Auffassung von Rahr für Deutschland nicht nur wegen ihrer Bedeutung als Transitland für russisches Gas von Interesse. Deutschland trage wie Frankreich als großes europäisches Land in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mehr Verantwortung. Berlin sei besonders deshalb daran interessiert, die Ukraine zu stabilisieren. Sie müsse vor einer möglichen Spaltung in einen pro-russischen und einen pro-westlichen Teil bewahrt werden, um "balkanartige Verhältnisse" zu verhindern. Dazu gehöre auch, dass Berlin "ein besonderes Verhältnis" mit Kiew pflege und "als fast so wichtig behandelt" wie Moskau, sagte Rahr.
[ russland.RU ]
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