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25-01-2010 Ukraine
Ukraine: Juschtschenko geht, "um zurück zu kehren"
Der scheidende ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hegt Hoffnungen, in Zukunft wieder an die Macht zu kommen, sagte er am Wochenende während der Veranstaltungen anlässlich des Vereinigungstages in Kiew.




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"Ich gehe, um zurückzukommen", verkündete er. "Die Politiker, die nicht an eigene Ambitionen denken, kommen immer zurück." Nach seinen Worten stehen "immer die Basiswerte im Vordergrund", die er niemals aufgeben wird. "Zu diesen Werten zähle ich die Freiheit und Demokratie sowie die europäische Zukunft der Ukraine", so Juschtschenko. Er zeigte sich überzeugt, dass ausgerechnet diese Werte unbedingt siegen werden.

Juschtschenko unterstrich, er habe seine demokratischen Pflichten auf dem Präsidentenposten erfüllt. "Aber mit Rücksicht auf die nationalen und staatlichen Verpflichtungen habe ich kein moralisches Recht, das politische Leben des Landes zu verlassen", ergänzte er. "Ich respektiere die Wahlergebnisse, und es fällt mir leicht. Ich will, dass Sie hören: Ich habe nie die Armen hängen lassen. An meiner Seite steht die politische Kraft 'Unsere Ukraine'."

Zu den Zielen, die vor "Unsere Ukraine" stehen, zählte der scheidende Staatschef die Teilnahme an den Kommunal- und Parlamentswahlen, die Vollziehung der Verfassungs- und Gerichtsreform, die Fortsetzung des europäischen Kurses und der Wiederbelebungspolitik." "Die nächste Aufgabe ist aber die Präsidenten-Stichwahl", fügte er hinzu.

Egal wer die Stichwahl gewinnen sollte – Viktor Janukowitsch oder Julia Timoschenko – das werde ein "nichtukrainisches Projekt" sein, fuhr Juschtschenko fort. "Leider hat der ukrainische Wähler, der von den endlosen politischen Konflikten müde ist, den populistischen Versprechungen geglaubt", bedauerte er. "Ich bin mir sicher: gewonnen hat ein fremdes, nichtukrainisches Projekt, und wir alle werden das sehr bald begreifen müssen. Die Ukrainer haben bei der freien Wahl de facto keine richtig ukrainische Wahl. Ich sehe keinen prinzipiellen Unterschied zwischen den beiden Kandidaten."

"Für den einen zu stimmen, heißt den Kopf zu verlieren, für den anderen zu stimmen, heißt kein Herz zu haben. Hinter den beiden stehen oligarchische Clans, für die die Ukraine nur eine Bereicherungsquelle ist", warnte Juschtschenko.

Zu den Gefahren, die der Ukraine nach dem Wahlsieg Timoschenkos oder Janukowitschs drohen, zählte er die Insolvenz des Energiekonzerns Naftogas Ukrainy, den Verlust des nationalen Pipelinesystems, darunter der Leitung "Odessa-Brody", und die Einstellung der euroatlantischen Integration.

Außerdem prophezeite der scheidende Präsident die Verletzung der Pressefreiheit und verwies in diesem Kontext darauf, dass sowohl Janukowitsch als auch Timoschenko "mehrmals versucht hatten, das Grundgesetz zu ihren Gunsten zu novellieren."

"Als Präsident tue ich mein Bestes, damit die Stichwahl fair, transparent und unter Berücksichtigung der demokratischen Normen verläuft", versicherte Juschtschenko. "Wir müssen begreifen, dass der Kampf zwischen den Kandidaten so hart sein wird, dass er große negative Folgen für die Rechtsordnung haben kann. Deshalb rufe ich die Kandidaten und die Wähler auf, sich am 7. Februar nach dem Gesetz zu richten, damit alle Länder die Wahlergebnisse akzeptieren." [ russland.RU ]

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