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Flattr this 06-01-2010 Ukraine
Ukraine: Timoschenko will ZIK-Entscheidung gerichtlich anfechten
Die ukrainische Ministerpräsidentin und Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko wird die Entscheidung der Zentralen Wahlkommission (russische Abkürzung: ZIK) gerichtlich anfechten, dass die Wähler bei der bevorstehenden Präsidentenwahl zu Hause abstimmen dürfen.



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Ihr zufolge entstehen dadurch zusätzliche Möglichkeiten für die Fälschung der Wahlergebnisse. Sollte das Gericht den Einspruch ignorieren, werde die Parlamentsfraktion des BJT-Blocks auf einer außerordentlichen Radasitzung bestehen, ergänzte die Kandidatin.

"Falls auch die Abgeordneten die Seite der Wahlfälscher nehmen sollten, dann denken wir daran, welche andere Hebel sich noch einsetzen lassen, und richten uns an die ukrainische Öffentlichkeit", warnte Timoschenko.

Die ZIK hatte am Montag beschlossen, dass ukrainische Bürger außerhalb von Wahllokalen abstimmen dürfen, ohne ihre Bewegungsunfähigkeit mit entsprechenden Dokumenten zu belegen.

Die Präsidentenwahl in der Ukraine findet am 17. Januar statt. Timoschenko gehört neben dem Vorsitzenden der oppositionellen Partei der Regionen, Viktor Janukowitsch, zu den Top-Favoriten des Kampfes um den Präsidentenposten. [ russland.RU ]




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