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16-07-2009 Ukraine
EU will neuen Gaskrisen zwischen Russland und Ukraine vorbeugen


Die EU-Kommission will Europa besser gegen Krisen bei der Gasversorgung wie zu Jahresbeginn rüsten. "Eine Wiederholung dieser Art von Krise kann nicht ausgeschlossen werden", heißt es in einem Papier der Kommission in Brüssel.




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Abhilfe schaffen sollen neue öffentliche Notfallpläne. Im Januar hatte ein Streit zwischen Russland und der Ukraine zu tagelangen Unterbrechungen der Lieferungen in die EU geführt.

Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko habe jüngst ihre Bereitschaft bekräftigt, die von der EU geforderten Reformen der Gasbranche umzusetzen. Die EU macht von diesen Reformen die Gewährung eines Kredits an die Ukraine abhängig.

Bereits im Juni hatte eine Beratung über die Perspektiven der Kreditierung der Ukraine zwecks Bezahlung des russischen Gases stattgefunden. Nach Angaben informierter Kreise waren damals zwei Milliarden Dollar erforderlich, wobei Kiew ursprünglich 4,2 Milliarden Dollar beantragt hatte.

Angesichts der möglichen Neuauflagen solcher Krisen und der steigenden Abhängigkeit von Importen würden die existierenden Notfallvorkehrungen "nicht mehr ausreichen", heißt es im Kommissionspapier. Nach dem Kommissionsvorschlag sollen alle EU-Staaten darum innerhalb eines Jahres neue Notfallpläne aufstellen, die auch möglichen Folgen für Nachbarländer Rechnung tragen. Die Kommission soll einen europaweiten Plan aufstellen.

Nach dem Vorschlag müssten die EU-Staaten die Brüsseler Behörde von jedem ihrer Gasverträge mit Drittstaaten informieren. Unternehmen müssten der Kommission alle auf mehr als ein Jahr ausgelegten Lieferverträge mit Versorgern von außerhalb der EU vorlegen. Das beträfe vor allem den russischen Gazprom-Konzern. Ein Viertel des in der EU verbrauchten Erdgases stammt aus Russland. [ russland.RU ]

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