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03-12-2004 Ukraine
Das Oberste Gericht der Ukraine kann am Freitag die Entscheidung über die Stichwahl treffen
Das Oberste Gericht der Ukraine wird vielleicht schon am Freitag sein Verdikt über den zweiten Wahlgang bei den Präsidentschaftswahlen aussprechen. Das schließen Vertreter der Präsidentschaftskandidaten, Viktor Juschtschenko und Viktor Janukowitsch, in Gesprächen mit Journalisten in Wandelgängen des Gerichts nicht aus.

Im Gericht selbst werden die möglichen Fristen der Entscheidung über die Beschwerde von Vertretern Juschtschenkos nicht kommentiert, die die Ergebnisse der Stichwahl bestreiten, bei dem nach Angaben der Zentralen Wahlkommission Janukowitsch gesiegt hat.

Am Donnerstagabend begannen im Obersten Gericht die Schlussvorträge der Parteien. Als erste traten Vertreter Juschtschenkos auf, die das Gericht ersuchten, die Ergebnisse der Stichwahl für unwirksam zu erklären.

Die Argumente der Vertreter der Opposition waren unverändert: Falsifizierungen bei der Abstimmung und der Stimmenzählung waren massenhaft, zielgerichtet und ermöglichten es nicht, den wahren Sieger bei den Wahlen zu bestimmen.

Nach Vertretern der Opposition sprach ein Vertreter der Zentralen Wahlkommission (ZIK) der Ukraine, der den ZIK-Standpunkt darlegte. Wie er sagte, hatte die Zentrale Wahlkommission die Angaben lediglich registriert, die aus territorialen Wahlkommissionen eingegangen waren.

Als nächste mussten Vertreter Janukowitschs zu Wort kommen. Aber da es bereits spät war, wurde die Gerichtssitzung für den Freitag um 10.00 Uhr Ortszeit verlegt. (RIA)

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