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05-02-2009 Ukraine
Ukraine: Timoschenko berichtet im Parlament über sozialwirtschaftliche Situation
Die heutige Parlamentssitzung der Obersten hat mit einem Bericht der ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko über die Tätigkeit ihres Kabinetts begonnen. Die Abgeordneten wollen die sozialwirtschaftliche Situation im Land besprechen.

Vor Beginn der Sitzung erklärte Timoschenko, es werde der Partei der Regionen, die als Initiator des Misstrauensvotums gegen die Regierung auftrete, nicht gelingen, auf ihrem Rücktritt zu beharren. Präsident Juschtschenko hatte die Einladung des Parlaments ignoriert. Bei der Sitzung sind die Regierungsmitglieder und die Verwaltungschefs der Gebiete zugegen.




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Die Wirtschaftssituation in der Ukraine ist "äußerst schwer", so Timoschenko in ihrem Tätigkeitsbericht. Als Hauptursache für die im Land ausgebrochene Krise bezeichnete sie die Situation im Bankensystem, welches den realen Wirtschaftssektor nicht finanziert. "Die Ursache liegt im Bankensystem", unterstrich Timoschenko.

Ferner teilte sie mit, das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) werde in diesem Jahr bei lediglich 0,4 Prozent, die Inflation - bei 9,5 Prozent und das Defizit des Staatshaushaltes - bei ca. 2,96 Prozent liegen. Die Staatsschuld werde gegenüber dem BIP die Elf-Prozent-Marke erreichen, setzte Timoschenko fort. Sie hoffe, dass ihr Bericht "der Konsolidierung der Handlungen der Regierung und des Parlaments" und auf kein Fall "den politischen Auseinandersetzungen" zugrunde gelegt wird. [ russland.RU ]

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