russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


23-01-2009 Ukraine
Timoschenko: Misstrauensverfahren gegen Präsident Juschtschenko möglich
Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko will erlauben, dass in einer außerordentlichen Parlamentssitzung am 26. oder 27. Januar die Frage über ein Misstrauensverfahren gegenüber Präsident Viktor Juschtschenko auf die Tagesordnung gesetzt wird, wie sie am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Kiew bekannt gab.



Werbung




Darüber hinaus werden die Abgeordneten ihr zufolge "die Frage über die Verantwortung der ganzen höchsten Landesführung für die Situation um den Kurs der nationalen Währung beraten." Erneut bezichtigte sie Präsident Juschtschenko und Zentralbankchef Stellmach mit dem Vorwurf der absichtlich herbeigeführten Abwertung der Nationalwährung. „Die zuständige Untersuchungskommission hat festgestellt, dass die Aktivitäten der Zentralbank auf eine drastische Griwna-Abwertung hinausgelaufen sind“, sagte Timoschenko.

Die Zentralbank habe auch einigen ukrainischen Banken unbegründet hohe Kredite gewährt. „All dies wird auf direkte Anordnung von Präsident Viktor Juschtschenko getan“, betonte Timoschenko und forderte erneut Stellmachs Rücktritt.

Noch vor dem Pipeline-Konflikt mit Russland hatte Timoschenko erstmals diesen Vorwurf erhoben. Am 18. Dezember sagte die Regierungschefin, die Zentralbank habe diese Griwna-Affäre in Absprache mit Juschtschenkos Umfeld abgewickelt, damit eine „kleine Gruppe von Personen“ davon profitiere.

„Ich fordere vom Präsidenten, den Zentralbankchef mit dem gesamten Vorstand zu entlassen. Wenn er das nicht tut, gehen wir auf diese Frage im Parlament ein“, hieß es damals. Tatsächlich hatte das Parlament am 26. Dezember dem Zentralbankchef sein Misstrauen ausgesprochen. Der Präsident weigert sich trotzdem nach wie vor, Stellmach zu entlassen.

Der Kurs der ukrainischen Währung zum US-Dollar war innerhalb einiger Monate von 5:1 auf 8:1 gefallen.

Timoschenko unterstrich, dass "hinter den korrupten Aktivitäten der Nationalbank zur Ruinierung der nationalen Wirtschaft durch die gravierende Entwertung der Währung Griwna Präsident Juschtschenko persönlich gestanden hatte." "Der Vorsitzende der Nationalbank und seine Stellvertreter konnten nicht selbst über die Gewährung von zehn Milliarden Griwna (etwa 1,3 Milliarden Dollar) mehreren Kommerzbanken als Refinanzierung entscheiden. So etwas konnte man nur eingehen, wenn man Protektion auf höchster Ebene hatte", so die Regierungschefin.

Sie erinnerte außerdem, dass das Innenministerium ein Strafverfahren in Bezug auf den Amtsmissbrauch seitens der Nationalbank-Mitarbeiter während der so genannten Refinanzierung von Kommerzbanken ermittelt.

Timoschenko hat sich nach der Preesekonferenz mit dem Radavorsitzenden Wladimir Litwin getroffen, um die Einberufung der außerordentlichen Parlamentssitzung am 26. bzw. 27. Januar zu besprechen. [ russland.RU ]

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013