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17-01-2009 Ukraine
Putin und Timoschenko beraten über Lösung im Gasstreit
Russlands Regierungschef Wladimir Putin und seine ukrainische Kollegin Julia Timoschenko sind am Samstag in Moskau zu Gesprächen über eine Lösung des Gasstreits zwischen beiden Ländern zusammengekommen.



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An den Verhandlungen sollten auch der Chef des russischen Energiekonzerns Gazprom, Alexej Miller, und der Chef der ukrainischen Gasgesellschaft Naftogaz, Oleg Dubina, teilnehmen. Putin war zuvor von einem zweitägigen Deutschlandbesuch zurückgekehrt. Vor Journalisten in Dresden hatte er sich optimistisch gezeigt, dass Moskau und Kiew ihren Streit bald beilegen könnten.

Das Treffen findet am Rande des heutigen Gipfeltreffens europäischer Gasverbraucher statt. Die erste Phase der Verhandlungen verläuft unter vier Augen. Wie Putins Pressesprecher, Dmitri Peskow, zuvor informiert hatte, werden die Premierminister über die Bedingungen für die Wiederaufnahme des Gastransits aus Russland durch die Ukraine nach Europa verhandeln. In der ukrainischen Regierung ist man seinerseits überzeugt, dass auf der Tagesordnung auch das besonders schmerzhafte Thema, den Gaspreis für ukrainische Verbraucher, sowie die Erfüllung des am 2. Oktober 2008 unterzeichneten bilateralen Memorandums über die Kooperation in der Gasbranche, stehen werden. Dieses Dokument sieht den allmählichen Übergang zu marktorientierten Gaspreisen für die Ukraine vor, allerdings erst nachdem Kiew seine Schulden bei Moskau getilgt hat. Zurzeit belaufen sie sich auf schätzungsweise 650 Millionen Dollar.

Timoschenko hatte aber vor dem Abflug nach Moskau gesagt, dass die Verhandlungen über die Gasversorgung des Landes auf keine Weise mit der Transitwiederaufnahme verbunden seien. "Diese zwei Themen zu vereinigen, wäre unbegründet und falsch", stellte sie fest. Gleichzeitig brachte sie die Prinzipien zum Ausdruck, die sie bei den Verhandlungen berücksichtigen würde.

Es gehe vor allem um den Verzicht auf jegliche Vermittler und um die Anknüpfung von direkten Beziehungen zwischen Gasprom und Naftogas Ukrainy, damit beiderseitig günstige Gaspreise und Transittarife vereinbart werden können. Außerdem stellte Timoschenko fest, dass ukrainisches Gastransportsystem keineswegs privatisiert werden könne. Zugleich beteuerte sie, dass die Ukraine russisches Gas "bis zum letzten Tropfen" nach Europa transportieren würde.

An den Verhandlungen im erweiterten Kreis werden die Leiter der Konzerne Gasprom und Naftogas Ukrainy, Alexej Miller und Oleg Dubina, teilnehmen. Von der russischen Seite werden sich daran auch Vizepremier Igor Setschin, Energieminister Sergej Schmatko und Vizechef des Regierungsapparats, Juri Uschakow, beteiligen. Die ukrainische Seite werden Brennstoff- und Energieminister Juri Prodan, Botschafter in Russland und Erster Vizechef des Sicherheitsrates, Konstantin Grischtschenko, und der Leiter des Apparats der Ministerpräsidentin, Michail Liwinski, vertreten.

Mehr als 400 russische und ausländische Journalisten sind bei dem heutigen Gipfeltreffens der europäischen Gasverbraucher in Moskau akkreditiert worden.

Nur ungefähr 100 Reporter kommen aus Russland. Alle anderen vertreten ausländische Medien, betonte ein Sprecher. Die Konferenz wird hinter geschlossenen Türen verlaufen. Über die Ergebnisse werden die Teilnehmer auf einer Pressekonferenz berichten. [ russland.RU ]


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