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07-10-2008 Ukraine
Koalitionspoker in Ukraine: Juschtschenko strebt Neuwahlen an
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko will offenbar keine Koalition mit Regierungschefin Julia Timoschenko mehr. „Der Standpunkt des Präsidenten ist eindeutig. Er wollte und will keine Verhandlungen mit dem Timoschenko-Block. Er erwartet eine vorgezogene Wahl“, sagte Taras Stezkiw, Mitglied der präsidententreuen Fraktion NUNS.




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Anatoli Grizenko, weiterer NUNS-Abgeordneter, teilte am Dienstag nach einer Beratung mit Juschtschenko mit: „Der Präsident sagte: Falls der Timoschenko-Block, die Partei der Regionen und die Kommunisten keine neue Koalition gründen, greife er zu seinem Verfassungsrecht, das Parlament aufzulösen“.

Boris Kolesnikow, einer der Spitzenvertreter der oppositionellen Partei der Regionen, schloss eine Koalition zwischen seiner Partei und dem Timoschenko-Block aus. „Das wäre Wahlbetrug“, zitiert ihn die ukrainische Agentur UNIAN.

Die „orange“ Koalition zwischen dem präsidententreuen Bündnis NUNS und dem Julia-Timoschenko-Block war kurz nach der Sommerpause zerfallen, als die Anhänger der Regierungschefin für Einschränkungen der Präsidentenvollmachten gemeinsam mit der Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch gestimmt hatten.

Seitdem wird über eine mögliche Koalition zwischen Timoschenko und Janukowitsch spekuliert. RIA Novosti

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