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06-10-2008 Ukraine
Ukraine: Deadline für Koalition
Der heutige Montag ist der letzte Tag, an dem die Bildung einer Koalition im Parlament der Ukraine noch möglich ist. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hatte am Sonntag erklärt: "Ich bin schon berechtigt, das Parlament aufzulösen, will jedoch den politischen Kräften des Landes die letzte Chance geben, die Gründung einer Koalition zu vereinbaren."



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Er rief alle politischen Parteien und Blöcke in der Obersten Rada der Ukraine auf, bis Dienstag eine Koalition im Rahmen der "bestehenden zwischenparteilichen Vereinbarungen" zu gründen. Juschtschenko versicherte zugleich, dass er die Bildung einer Koalition "in jedem beliebigen Format" akzeptieren wird.

Seiner Auffassung nach "sollten der Block Julia Timoschenkos, die Partei der Regionen und die Kommunistische Partei ihre Beziehungen formalisieren und der Gesellschaft den Inhalt der zwischen ihnen erreichten Abmachungen mitteilen".

Im Fall des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen sollen in der Ukraine zum dritten Mal in den letzten drei Jahren neue Parlamentswahlen stattfinden. [ russland.RU ]

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