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06-06-2008 Ukraine
Juschtschenko: Probleme zwischen Ukraine und Russland sind lösbar
Die bestehenden Probleme in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland sind durchaus lösbar, sagte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko am Freitag bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew in Strelna bei St. Petersburg. "Alle Probleme, mit denen unsere Völker konfrontiert sind, werden wir unbedingt lösen", versicherte Juschtschenko.

Medwedew zufolge haben die beiden Staatschefs genug Gesprächsthemen. "Die Tagesordnung ist umfassend, es mangelt an Zeit, aber so ist nun einmal das Leben", sagte der russische Präsident.

Zu den wichtigsten Problemen der letzten Zeit in den Beziehungen zwischen Moskau und Kiew zählen der Aufenthalt der Schwarzmeerflotte auf der Krim und der geplante NATO-Beitritt der Ukraine. Gemäß einem bilateralen Vertrag bleibt die Schwarzmeerflotte Russlands bis zum Jahr 2017 auf dem Territorium der Ukraine stationiert. Obwohl das Dokument verlängert werden kann und die Seiten diesbezüglich einen Dialog führen, hatte Juschtschenko am 20. Mai die zuständigen Stellen der Ukraine beauftragt, einen Gesetzentwurf zu auszuarbeiten, nach dem alle mit der Präsenz der russischen Flotte auf ukrainischem Gebiet zusammenhängenden Abkommen ab 2017 außer Kraft gesetzt werden.

Die russische Seite ist der Ansicht, dass es im Moment verfrüht wäre, über die Aufenthaltstermine der Schwarzmeerflotte zu verhandeln. Dieses Thema solle später zum Gegenstand russisch-ukrainischer Vereinbarungen und unter Berücksichtigung des gesamten Komplexes der bilateralen Beziehungen erörtert werden, hieß es in Moskau.

Die prowestliche Macht in Kiew hat sich das Ziel gesetzt, sich in die NATO und die EU zu integrieren. Bei dem jüngsten NATO-Gipfel in Bukarest (3./4. April) wurde der Ukraine die Einbindung in den so genannten Aktionsplan für die künftige Mitgliedschaft in der Allianz verweigert und die Lösung des Problems auf den Dezember verschoben. Soziologischen Umfragen zufolge ist mehr als die Hälfte der Bürger der Ukraine gegen eine NATO-Mitgliedschaft ihres Landes. Ein Drittel ist dafür.

Anfang Juni hatte die russische Staatsduma eine Beschluss zur Aufkündigung des Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft mit der Ukraine gefasst, sollte Kiew in die NATO aufgenommen werden. Den künftigen Beitritt der Ukraine (zur NATO) wird die russische Seite als einen einseitigen Ausstieg der Ukraine aus dem Vertrag betrachten.

Der Freundschafts- und Kooperationsvertrag zwischen Russland und der Ukraine war am 31. Mai 1997 in Kiew unterzeichnet worden und am 1. April 1999 in Kraft getreten. RIA Novosti

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