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24-05-2008 Ukraine
Außenministerien von Russland und der Ukraine führen Konsultationen zu NATO-Problemen durch
Ukrainisch-russische Konsultationen zur Problematik der NATO haben am Freitag im ukrainischen Außenamt auf der Ebene von Vizeaußenministern stattgefunden. Das teilte die Pressestelle des ukrainischen Außenministeriums am selben Tag in Kiew mit. Die ukrainische Delegation zu den Gesprächen wurde von Wladimir Chandogij und die russische von Alexander Gruschko geleitet.



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"Die Seiten wiesen auf die große Bedeutung des auf Beschluss der Präsidenten beider Länder begonnenen Dialogs zu NATO-Problemen hin und einigten sich darauf, die Gespräche im Geiste der Offenheit und Partnerschaft fortzusetzen", heißt es in der Mitteilung. Erörtert wurden aktuelle Probleme der Beziehungen der Ukraine bzw. Russlands zur NATO sowie die Positionen beider Länder zur weiteren Entwicklung der Kooperation mit der Allianz im Hinblick auf Beschlüsse des jüngsten NATO-Gipfeltreffens in Bukarest.

Anfang April hatte die Allianz in der rumänischen Hauptstadt beschlossen, die Einbindung von der Ukraine und Georgien in den so genannten Aktionsplan für die künftige NATO-Mitgliedschaft auf Dezember dieses Jahres zu verschieben. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte damals, die Ukraine und Georgien würden in Zukunft zu Allianzmitgliedern. Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hatte bei seinem Russland-Besuch Ende Februar dem damaligen russischen Staatschef Wladimir Putin versichert, dass die ukrainische Verfassung die Stationierung ausländischer Militärstützpunkte auf dem Territorium des Landes verbietet. Zuvor hatte die russische Seite erklärt, dass das Bestreben der Ukraine in die NATO dem russisch-ukrainischen Freundschaftsvertrag zuwiderläuft.

Der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Juri Balujewski, sagte, dass sich Russland zur Gewährleistung seiner Sicherheit zu militärischen und sonstigen Maßnahmen gezwungen sehen wird, sollten die Ukraine und Georgien NATO-Mitglieder werden. Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, dass Moskau alle nur möglichen Anstrengungen unternehmen wird, um den Beitritt von Kiew und Tiflis zur Allianz zu verhindern.  RIA Novosti 

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