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01-12-2004 Ukraine
Mitglied der ukrainischen Wahlkommission spricht von massiven Verstößen bei der Wahl
Die Verstöße bei der Präsidentschaftswahl in der Ukraine trugen einen „systematischen Charakter", sagte eines der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission der Ukraine, Andrej Magera, als er vor dem Obersten Gericht der Ukraine, das inzwischen die Anklage von Viktor Juschtschenko prüft, als Zeuge Aussagen machte.

In drei Gebieten im Westen der Ukraine, die unter seiner Kontrolle standen, wurden Magera zufolge Rechtsverletzungen sowie „eine Einschüchterung der Wähler" festgestellt.

Darüber hinaus seien dort falsche Wahlscheine gefunden worden, die sich von den Originalscheinen nur dadurch unterschieden, dass ihre Nummern nicht drucktechnisch aufgetragen wurden.

Bei der Prüfung „gegen das Licht" waren sowohl auf den echten als auch auf den gefälschten Wahlscheinen spezielle Schutzzeichen zu sehen. „Da gibt es Fragen", sagte Magera.

Wie der stellvertretende Präsident des Obersten Gerichtshofs der Ukraine, Anatoli Jarema, in der Gerichtssitzung mitteilte, bittet Viktor Janukowitsch das Oberste Gericht, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 21. November wegen Verstöße in einigen Regionen für ungültig zu erklären.

In seiner Beschwerde fordert Janukowisch, die Zentrale Wahlkommission der Ukraine zu beauftragen, die Stimmen in den Gebieten Winniza, Wolyn, Iwano-Frankowsk, Lwow, Rowno, Ternopol, Chmelnizki, Tscherkassy, Tschernigow, Tschernowzy und in der Stadt Kiew neu auszuzählen.

In all diesen Wahlbezirken hatte laut Angaben der Zentralen Wahlkommission Viktor Juschtschenko gesiegt. (RIA)

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