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24-04-2008 Ukraine
Juschtschenko will negativen Einfluss ausländischer Medien auf die Krim minimieren
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat die Regierung um Maßnahmen zur Eindämmung des negativen Einflusses ausländischer Massenmedien auf die Krim ersucht. Zu diesem Zweck solle die Qualität einheimischer Fernseh- und Rundfunksendungen auf der Krim erhöht werden, heißt es in dem am Donnerstag von Juschtschenkos Pressedienst veröffentlichten Präsidentenschreiben an die Regierung.

"Präsident Juschtschenko machte Ministerpräsidentin Julia Timoschenko auf Besonderheiten der gesellschaftspolitischen Lage auf der Krim und auf den negativen Informationseinfluss auf die Region aufmerksam. Unter diesen Umständen sind effektive Handlungen der Staatsmachtorgane, vor allem des Kabinetts der Ukraine, zur Gestaltung der nationalen Informationspolitik erforderlich", heißt es in dem Papier.

Die Regierung und der nationale Rat der Ukraine zu Fragen von Fernsehen und Rundfunk sollten binnen zwei Wochen Sofortmaßnahmen zur komplexen Lösung des Problems der Versorgung der Krim mit Information beschließen.

In einer Sitzung des Rates für nationale Sicherheit hatte Juschtschenko am 21. März erklärt, dass die Expansion ausländischer Medien die nationale Sicherheit der Ukraine gefährdet. "Beeinflusst werden vor allem solche Fragen wie die nationale Einheit, die territoriale Integrität des Staates, die Sprache, der Glauben und die europäische Integration", sagte der Präsident. RIA Novosti

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