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01-12-2004 Ukraine
Gebietsrat des Gebiets Donezk der Ukraine beraumte für den 9. Januar ein Referendum über den Status des Gebiets an
Die Tagung des Gebietsrats des Gebiets Donezk der Ukraine beraumte für den 9. Januar ein Referendum über den Status des selbständigen Subjekts im Rahmen eines föderativen einheitlichen Staates an.

Der Beschluss des Gesetzgebungsorgans des Gebiets ist, wie das Fernsehen mitteilt, eine Antwort auf den am Mittwoch von der Obersten Rada /dem Parlament/ der Ukraine gefassten Beschluss. In diesem Beschluss werden die Versuche, Autonomien zu schaffen, als Erscheinungsformen des Separatismus bewertet, die der Verfassung widersprechen. Das Parlament rief zur strafrechtlichen Verfolgung der Amtspersonen, die eine Spaltung des Landes initiieren.
Zugleich erklärte Boris Kolesnikow, Vorsitzender des Gebietsrats des Gebiets Donezk, dass Fragen, die zum konsultativen Referendum vorgelegt werden, im Laufe von acht Tagen erörtert und ergänzt werden sollen.

"Heute werden wir wegen der entstellten Interpretation des Separatismus beschuldigt. Das Donezbecken hat aber immer nur gebaut und aufgebaut und nie zerstört", erklärte Kolesnikow.

Die Tagung des Gebietsrats beschloss, aus dem Gebietshaushalt zwei Millionen Griwna /377 350 US-Dollar/ für die Durchführung des Referendums bereit zu stellen. (RIA)

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