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05-02-2008 Ukraine
Ukraine: Tumult im Parlament - Timoschenko-Abgeordnete verstecken Verfassungsbuch
Parlamentsabgeordnete des Blocks von Julia Timoschenko haben am Dienstag vor Beginn die Verfassung der Ukraine aus dem Sitzungssaal gebracht. Dies teilte der Deputierte von der Partei der Regionen, Taras Tschernowol, am Dienstag mit. Nach dem Gesetz können ohne Verfassungsbuch und Gestell keine Parlamentssitzungen durchgeführt werden.



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Am Montag hatte die Opposition - die Partei der Regionen und die Kommunistische Partei - die Arbeit des Parlaments blockiert. Grund war die Forderung nach einem Referendum über den Beitritt der Ukraine zum Aktionsplan für die Nato-Mitgliedschaft. Am Dienstag früh ergriff aber die Mehrheitskoalition die Initiative: Sie hat die Arbeit des Parlaments, das heute seine Tagung durchführen musste, blockiert und das Verfassungsbuch versteckt.

Tschernowol zufolge wollte die Opposition ihrerseits die Blockade gerade aufheben. Nach seinen Worten hatte Präsident Viktor Juschtschenko zuvor versprochen, am heutigen Mittag eine Parlamentsrede zu halten. Doch um 13.00 Uhr Moskauer Zeit (um 12.00 Uhr Ortszeit) sollte er gerade nach Genf abfliegen. In der Schweiz müsse der WTO-Beitritt der Ukraine bestätigt werden.  RIA Novosti 

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