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24-01-2008 Ukraine
Russland und Ukraine erörtern Streitfragen zur Schwarzmeerflotte
Eine Unterkommission berät am Donnerstag in Moskau über die Präsenz der russischen Schwarzmeerflotte in der Ukraine, deren Aufenthaltsbedingungen in einem 1997 unterzeichneten Grundabkommen fixiert wurden. „Die russische Delegation hat die Absicht, die Linie auf konstruktive Suche nach gegenseitig annehmbaren Lösungen der verbleibenden Fragen im Geiste der gegenseitigen Verständigung und Zusammenarbeit mit der Ukraine fortzusetzen“, teilte das russische Außenministerium mit.



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Die russisch-ukrainische Unterkommission hält regelmäßige Treffen ab, um über die Zukunft der Schwarzmeerflotte zu beraten. Laut Pachtvertrag verbleibt die russische Schwarzmeerflotte bis zum Jahr 2017 in der Ukraine. Kiew ist jedoch der Ansicht, dass die russische Flotte einige Einrichtungen ungesetzlich nutzt, und will deshalb deren Übergabe erreichen. Ukrainische Vollstreckungsbeamte versuchten am Montag abermals, in die Navigationsstation Mars-75 in der Stadt Genitschesk einzudringen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte am Mittwoch, dass die Versuche der Ukraine, die Navigationsstation wegzunehmen, die Vereinbarungen verletzen. Ihm zufolge müssen solche Fragen in der russisch-ukrainischen Unterkommission gelöst werden. Die Unterkommission wurde im Dezember 2005 im Rahmen der russisch-ukrainischen Staatskommission ins Leben gerufen.  RIA Novosti 

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