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16-01-2008 Ukraine
Ukraine: Parlament ratifizierte Rückführungsabkommen mit EU
Das ukrainische Parlament, die Oberste Rada, hat das Rückführungsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert. Das entsprechende Gesetz wurde in einer Sitzung am Dienstag verabschiedet. Das Abkommen bestimmt gegenseitige schnelle und effektive Identifizierungsverfahren zwecks sicherer und gut organisierter Rückführung von Personen, die für die Einreise bzw. den Aufenthalt auf dem Territorium der Ukraine bzw. eines EU-Staates erforderliche Bedingungen ignorieren.



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Außerdem ist im Dokument ein erleichterter Transittransport von solchen Personen in ihre Heimatländer vorgesehen. Darüber hinaus verpflichten sich die am Dokument beteiligten Seiten, ihre Bürger sowie Personen ohne Bürgerschaft einwandfrei zu empfangen, die die Aufenthaltsregeln auf dem Territorium der anderen Seite verletzen, wenn entsprechende Beweise vorhanden sind. Die Anwendung des Vertrags gegenüber Bürgern von Drittländern, mit denen die Ukraine durch keine bilateralen Rückführungsverträge verbunden ist, sowie gegenüber Personen ohne Bürgerschaft wird um zwei Jahre nach der Inkraftsetzung des Abkommens aufgeschoben. Das Rückführungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU war am 18. Juni 2007 in Luxemburg unterzeichnet worden.[itartass /russland.RU]

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