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09-01-2008 Ukraine
Juschtschenko fordert Verdoppelung der Rüstungsausgaben
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat gefordert, die Finanzierung der ukrainischen Armee in diesem Jahr zu verdoppeln, teilte die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs am Mittwoch in Kiew mit.




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"Die Rüstungsausgaben im Staatshaushalt für 2008 betragen zehn Milliarden Griwna (zwei Milliarden US-Dollar), etwas mehr als ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Das ist die niedrigste Zahl in den letzten neun Jahren", bemängelte Juschtschenko am selben Tag bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Juri Jechanurow in Kiew. Die Militärausgaben sollten nach Juschtschenkos Worten in diesem Jahr mindestens 2,5 Prozent des BIP bzw. 22 Milliarden Griwna betragen.

Juschtschenko bekräftigte die Pläne der Regierung, die Armee zum Jahr 2010 komplett auf die Vertragsbasis umzustellen. "Der Präsident hat unumwunden erklärt: Die letzte Einberufung zum Wehrdienst findet im nächsten Jahr statt. Darauf soll die ukrainische Armee eine Berufsarmee werden", sagte der Chef des Sekretariats Juschtschenkos, Viktor Baloga, Journalisten nach dem Treffen.

Jechanurow sei beauftragt worden, Vorschläge zur Versorgung der Armeeangehörigen mit Wohnungen zu unterbreiten. Alle drei Monate solle der Verteidigungsminister den Präsidenten über die Erfüllung des Wohnungsprogramms für die Militärs informieren.

Der Verteidigungsminister in der Ukraine wird ebenso wie der Innenminister auf Vorstellung des Präsidenten durch das Parlament bestätigt. Die Kandidaturen der anderen Minister werden vom Regierungschef vorgeschlagen. Juschtschenko hatte auf die Kandidatur des früheren Verteidigungsministers Anatoli Grizenko verzichtet, weil "die Armee unter seiner Führung ungerechtfertigt stark reduziert wurde". Das habe die Kampfbereitschaft der ukrainischen Streitkräfte negativ beeinflusst, urteilte der Präsident. RIA Novosti

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