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17-12-2007 Ukraine
Ukraine: Timoschenko überzeugt von ihrer Bestätigung als Premierministerin
Julia Timoschenko, Chefin des gleichnamigen Blocks (BJuT), ist von der Geschlossenheit der Orange-Koalition überzeugt und äußerte die Ansicht, es werde am morgigen Dienstag keine Probleme bei ihrer Bestätigung für das Amt der Premierministerin geben.




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„Die demokratische Koalition ist so geeint, wie noch nie. Wir haben ausreichend Stimmen gesammelt und werden zweifellos sowohl die Macht bilden als auch dem Land ein Ergebnis liefern“, äußerte sie in einem Interview für die Zeitung Iswestija Ukraine.

Am morgigen Dienstag stimmt die Obersta Rada (ukrainisches Parlament) erneut über die Kandidatur Timoschenkos als Premierministerin ab. Um für das Amt bestätigt zu werden, braucht sie mindestens 226 der insgesamt 450 Stimmen im Parlament. Der Orange-Koalition, bestehend aus BJuT (156 Mandate) und Unsere Ukraine (NUNS, 71 Mandate) gehören 227 Abgeordnete an.

Das Parlament konnte am 11. Dezember Timoschenko nicht als Premierministerin bestätigen, da ihr dazu eine Stimme fehlte.

Die Koalition hatte die fehlende Stimme mit einer Störung des elektronischen Wahlsystems Rada erklärt. Der ukrainische Sicherheitsdienst stellte jedoch in Folge fest, es hätte keine technischen Störungen gegeben. Dennoch wird die morgige Abstimmung auf Forderung der Koalition per Handzeichen erfolgen.

Timoschenko schloss nicht aus, den Block Litwins (20 Abgeordnete) in die Koalition aufzunehmen, um diese stabiler zu machen.

Sie äußerte die Überzeugung, dass bei der fehlgeschlagenen Abstimmung vor sechs Tagen eine Fälschung vorgelegen habe.

„Es gab eine Fälschung, unter anderem, da die Minderheit befürchtet, dass wir herausfinden, wofür die staatlichen Gelder verwendet wurden und wie staatliches Eigentum privatisiert wurde. Zudem wollen unsere Opponenten nicht, dass ein neuer Generalstaatsanwalt und ein neuer Innenminister ernannt werden. Ich denke, dass diese Bedenken begründet sind, da irgendwann die verbrecherischen Handlungen der Machtorgane, die rechtswidrige Einstellung zu den staatlichen Ressourcen, die Wahlfälschung und viele andere unschöne Dinge eingestellt werden müssen“, so Timoschenko. < In Bezug auf die Opposition konstatierte sie: „Wir schaffen normale Beziehungen und geben der Opposition alle notwendigen Rechte, die Möglichkeit Parlamentsausschüsse zu leiten und den Staat zu kontrollieren“.

Auf die Frage, ob in ihrem Büro, wie bereits vor zwei Jahren, ein Klappbett aufgestellt würde, auf dem sie in den Pausen schlief, da es viel Arbeit gab, antwortete die Politikerin: „Unbedingt - die neue Regierung wird sehr viel Arbeit haben“.

Timoschenko war bereits von Februar bis September 2005 Premierministerin. Ihre Amtszeit wurde von etlichen Skandalen begleitet, die zum Beispiel mit der Benzinkrise zusammenhingen. In ihrer Amtszeit verschwanden Erdölprodukte zeitweilig aus dem freien Verkauf. Deshalb wurde sie von Präsident Viktor Juschtschenko als schlechteste Regierungschefin in der Geschichte der Ukraine bezeichnet.

Dennoch wäre sie im Vorjahr fast wieder zur Premierministerin gewählt worden. Nach der Parlamentswahl formierte sich eine Koalition aus BJuT, NUNS und der Sozialistischen Partei, die sie als Regierungschefin nominieren hätte sollen. Doch als die Sozialisten aus der Koalition austraten, wurde in der Obersten Rada eine Mehrheit gebildet, der neben der Sozialistischen Partei die Partei der Regionen und die Kommunistische Partei beitraten. RIA Novosti

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